§ 14 EGBGB – Rechtsprechung (312 Entscheidungen) – Seite 5

OLG Hamm Urteil 13.01.2011

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

KG Senat für Familiensachen Urteil 08.12.2010 LS zitiert von 1

Abstammungsverfahren: "Günstigerprüfung" bei der Anwendung verschiedener Rechtsordnungen

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 15.10.2010

Die gemäß §§ 113 Abs. 1 Satz 2 FamFG, 114, 115, 127 Abs. 2 S. 2 ZPO analog zulässige – insbesondere frist …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.10.2010

Die Antragstellerin und der Antragsgegner sind marokkanische Staatsangehörige

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 27.09.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Hinterbliebenenrente in Form einer Witwen- bzw. Geschiedenenwitwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

AG Waiblingen Beschluss 10.09.2010

Die Ehe des Antragstellers und der Antragsgegnerin wurde durch Urteil des Amtsgerichts Waiblingen vom …

Familienrecht

OLG Hamm 8. Senat für Familiensachen Urteil 23.08.2010 LS

Besitzt der Ehemann sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsangehörigkeit, während die Ehefrau …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm 8. Senat für Familiensachen Urteil 23.08.2010

Der Antragsteller begehrt die Scheidung seiner Ehe nach deutschem Recht

Familienrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Beschluss 18.08.2010 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist eine in der Schweiz wohnhafte deutsche Staatsangehörige, die Verfahrenskostenhilfe …

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 11.05.2010 LS

Zur Frage des Scheidungsstatuts im Internationalen Privatrecht bei mehrfachem gewöhnlichen Aufenthalt.

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2010

Die Beteiligte zu 1 ist Eigentümerin mehrerer Grundstücke im Remscheid

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 05.11.2009

Nichtigkeit einer in Kanada geschlossenen Ehe brasilianischer Staatsangehöriger

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 03.09.2009

Der Erblasser, deutscher Staatsangehöriger, war in dritter Ehe mit der Beteiligten zu 2, die rumänische …

Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2009

Die Parteien sind miteinander verheiratet

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 20.02.2009

Die Antragstellerin, eine deutsche Staatsangehörige, ist die geschiedene Ehefrau des im November 2006 …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 20.02.2009

Die 1937 geborene Antragstellerin, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, war seit dem 05. Juni 1959 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.02.2009

Die Berufung des Antragstellers ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 27.01.2009

Versorgungsausgleich bei ausländischer Ehescheidung und ausländischem Versorgungskapital

Versorgungsausgleich · Ehezeitanteil · ausländische Ehescheidung · Rentenansprüche · schuldrechtlicher Ausgleich

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Urteil 28.11.2008 LS

Rechtlichen Einordnung eines "Morgengabeversprechens"

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 26.11.2008

Die Parteien sind iranische Staatsangehörige und gehören der schiitischen Religionsgemeinschaft an

Familienrecht Abgeändert

AG Lüdenscheid Familiengericht Urteil 19.11.2008

Die Parteien sind seit 28.04.2003 miteinander verheiratet

Familienrecht

OLG Stuttgart Beschluss 03.11.2008 zitiert von 1

Die Parteien, iranische Staatsangehörige und geschiedene Eheleute, streiten um die Zahlung einer Morgengabe …

Familienrecht

AG Bonn Urteil 25.07.2008 zitiert von 1

Die Parteien haben am 26.12.2002 die Ehe geschlossen

Familienrecht

VG Münster Urteil 25.07.2008

Die Klägerin begehrt die Anfügung des Zusatzes „de N. „ an ihren Familiennamen „L. „

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 29.05.2008 zitiert von 2

Der Antragsteller begehrt die Scheidung der am 28.01.1988 geschlossenen Ehe der Parteien

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 22.10.2007

Der am ... 1957 geborene Antragsteller und die am 08.06.1960 geborene Antragsgegnerin haben am 24.12.1977 die …

Familienrecht

OLG Schleswig Beschluss 13.09.2007 zitiert von 1

Der im Jahre 1961 in Pakistan geborene Beteiligte zu 1) reiste im Jahre 1984 als Asylbewerber in die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 01.06.2007 LS zitiert von 1

Internationales Privatrecht: Ehescheidung bei einer gemischt-nationalen Ehe

Rückverweisung im italienischen internationalen Privatrecht

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 21.05.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, bei dem Kläger handele es sich um ein eheliches Kind und damit …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 20.03.2007

Nachdem der Beklagte seine Berufung hinsichtlich des an die Klägerin zu 2) zu zahlenden Kindesunterhalts …

Familienrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Beschluss 15.03.2007 zitiert von 4

Vergütung von Nachlassverwalter als Zeithonorar

Nachlassverwaltung · Vergütung nach Zeitaufwand · § 1915 BGB · § 1987 BGB · Zeithonorar

Erb- und Versicherungsrecht

AG Langenfeld 47. Nachlassabteilung Beschluss 08.02.2007 LS

Zur gesetzlichen Erbfolge hinsichtlich des inländischen Nachlasses eines im Iran lebenden iranischen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 19.12.2006 LS

Ein Ehegatte kann sich auf die Formnichtigkeit eines in Österreich geschlossenen gerichtlichen Vergleichs …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 23.11.2006

Der Beteiligte zu 1 ist seit September 1997 zum Betreuer der vermögenslosen Betroffenen bestellt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 10. Zivilsenat Urteil 09.11.2006

Die Klägerin verfolgt im Wege der Stufenklage Pflichtteilsansprüche nach ihrem am 31.03.1990 verstorbenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.11.2006

Zu Recht hat das Familiengericht den regelwidrigen Versorgungsausgleich nach Art. 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland Urteil 16.10.2006

Die 1947 bzw. 1946 geborenen Kläger sind türkische Staatsangehörige und leben bereits seit vielen Jahren in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 22.05.2006

Die Antragsteller sind deutsche Staatsangehörige und wollen ein minderjähriges indisches Kind adoptieren

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 11.05.2006

Das betroffene Kind ist aus der ersten Ehe seiner Mutter, der Beteiligten zu 2), mit dem am 03.03.2001 …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

AG Menden Urteil 26.04.2006

Der Kläger begehrt von dem Beklagten zuletzt die Duldung der Zwangsvollstreckung in das sich nach …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Schleswig Beschluss 28.03.2006

Die Antragstellerin ist ausweislich ihrer Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.03.2006 zitiert von 6

Die Parteien heirateten am 15.08.1999 als iranische Staatsbürger in M/Iran

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.03.2006

Auf die Berufung des Antragstellers ist die Ehe der Parteien zu scheiden, weil die Scheidungsvoraussetzungen …

Familienrecht

OLG Oldenburg Urteil 07.03.2006 LS

Die anderweitige Rechtshängigkeit eines Scheidungsantrags vor einem ausländischen Gericht steht einer …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.03.2006

Das betroffene Kind ist aus der Ehe seiner Mutter, der Beteiligten zu 2), mit dem am 06.11.1997 verstorbenen …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 01.03.2006

Die am Mai 1967 geborene Antragstellerin und der am Juni 1960 geborene Antragsgegner haben am 8. November …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 16.02.2006 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 30. 5. 1984 die Ehe miteinander; damals besaßen beide die türkische …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Schleswig Beschluss 19.01.2006

Der Beteiligte zu 1. macht als berufsmäßiger Betreuer Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüche gegenüber …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2005

Die Parteien sind türkische Staatsangehörige; sie haben am 08.04.1971 in der Türkei geheiratet und drei …

Familienrecht

OLG Karlsruhe Urteil 16.11.2005

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes: Der Sachverhalt wurde vom Gericht wie folgt …

Familienrecht