mangelnde Darlegungen zur Verfassungswidrigkeit mit Blick …
Verfassungsrecht
Urteile zu § 240 EGBGB
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
60 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 240 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
60 Entscheidungen
Vertragsanpassung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mietminderung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage im … · Bezugsgröße für die Ermittlung des für die Kündigung …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Rückzahlung einer Abschlagszahlung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Befreiung der Parteien des Sportstudiovertrages von den … · Vertragsanpassung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage · Fall der Kündigung vor Ausbruch der Pandemie
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Miet- und Kaufrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der Widerrufsfrist · Verbrauchereigenschaft · Zurechnung der Kenntnisse eines selbständigen …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Widerruf von Darlehensverträgen · Grundschuldsicherung · Wertersatzanspruch · Zwangsvollstreckung · Sicherungszweckerklärung
Zivilrecht
Grundschuldurkunde · Vollstreckbarkeit · Herausgabe von Urkunden · Zwangsvollstreckung · Schadensersatz
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Widerruf · Darlehensvertrag · Rückgewähr · Widerrufsbelehrung · Fernabsatzvertrag
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Notwendigkeit einer Verbraucherbelehrung in einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Anforderungen an die Möglichkeit zur dauerhaften Wiedergabe …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben