Zivilrecht
Urteile zu § 246 EGBGB
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
92 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 246 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
92 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Unterlassene Mitteilung einer Telefaxnummer in einer von … · rechtzeitig mögliche Ausübung des Widerrufs und Beginn der … · Beginn der Widerrufsfrist bei abstrakter Belehrung über die …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen zwingende Verbraucherinformationsvorgaben …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Widerrufsbelehrung · Online-Kauf · Kraftfahrzeug · Unvollständige Belehrung · Verbraucherschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Widerrufsrecht · Maklervertrag · Rückzahlungspflicht · BGB § 355 · Verbraucherschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche nach erklärtem Widerruf eines fahrzeugfinanzierenden …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Irreführung durch fehlende Angaben zum … · Bedeutung einer Änderung der unionsrechtlichen Vorgaben
Kartellrecht Klage abgewiesen
Informationspflichten eines …
Gewerblicher Rechtsschutz
Unwirksames Umgehungsgeschäft zur Vermeidung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einbeziehung der Allgemeinen Darlehensbedingungen, Angaben …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung und Zahlung vorgerichtlicher Abmahnkosten in Anspruch
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht