Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 5 EGBGB – Seite 10
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
2.092 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.092 Entscheidungen
Wirksamkeit einer Klausel über Versicherung einer …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Hinnahme eines Mangels durch den Hauskäufer in Unkenntnis …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Anspruch des Darlehensgebers auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Freizügigkeit und freier Aufenthalt in den Mitgliedstaaten · Gesetz eines Mitgliedstaats, mit dem Adelsvorrechte … · Nachname eines volljährigen Angehörigen dieses … · Name, der Adelsbestandteile umfasst
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Drittschadensliquidation bei Tragung der Sanierungskosten …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Inanspruchnahme der Gesellschafter durch die … · Einwendungsausschluss durch Feststellung der Forderungen … · Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen Nichtgewährung einer … · Bemessung der quotalen Haftung der Gesellschafter
Zivilrecht Abgeändert
Haftungsprivileg des beamteten Arztes bei Behandlungsfehler …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung bei Bauüberwachungsverschulden · Überwachung handwerklicher Selbstverständlichkeiten
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auslegung · sachlicher Grund · Diskriminierung wegen des Alters
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Umfang der Prüfungspflicht des Grundbuchamts
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bausparvertrag · Kündigungsrecht · Allgemeine Bedingungen · Zuteilungsreife · § 489 BGB
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Betriebliche Altersversorgung · Einstandspflicht · Anpassungsverpflichtung · BetrAVG · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vertragsauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Übernahme des Zinsentwicklungsrisikos durch die Sparkasse
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Zustellung einer Klageschrift über die …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Genfer Flüchtlingskonvention auf die …
Familienrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit · dreistufiges Prüfungsschema
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Deliktsrechtlicher Schutzbereich landesrechtlicher …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang des Schadensersatzanspruchs des Schuldners bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Personalstatut eines 1984 geborenen Kindes mit zwei … · Nachprüfbarkeit der Entscheidung des Beschwerdegerichts im …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Keine pauschale Ablehnung der Mitwirkung des Standesamts bei der Eheschließlung wegen lückenhaften …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert