Urteile zu § 5 EGBGB – Seite 13

Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

2.092 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.092 Entscheidungen

BGH VII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4

Fristsetzung durch einzelnen Wohnungseigentümer entgegen …

Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil LS

Pflicht zur Verdeutlichung schadensträchtiger Details

Zivilrecht Abgeändert
OLG Hamm Urteil

Allgemeine Geschäftsbedingungen · Inhaltskontrolle · § 307 BGB · Rechtlicher Grund der Zahlung · Preisnebenabrede

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Karlsruhe 17. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 2

Schadensersatz wegen Verletzung vorvertraglicher … · Zahlungsanweisung als Mitteilung über eine … · Aufklärungspflichtverletzung wegen eines schwerwiegenden … · Zurechnung des Wissens des vom Erwerber mandatierten …

Zivilrecht Aufgehoben
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 46

Ausschlussfrist · TV-Ärzte-KF

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen