Urteile zu § 5 EGBGB – Seite 18

Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

2.092 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.092 Entscheidungen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Urteil LS

Hypothetische Einwilligung von Eltern in die Operation …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
KG 4. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4

Anpassung des Erbbauzinses bei Wegfall der …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
KG 4. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 3

Anpassung des Erbbauzinses bei Wegfall der …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
BGH IV. Zivilsenat Urteil zitiert von 7

Umfang der Vorleistungspflicht · Wirksamkeit der Ausschlussfristregelung für die …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IV. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10

Begrenzung der Vorleistungspflicht · Wirksamkeit des Deckungsausschlusses für mittelbare Schäden …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IV. Zivilsenat Urteil zitiert von 15

Aufwendungsersatzanspruch des Haftpflichtversicherers bei … · Unwirksamkeit des Ausschlusses der Deckung für mittelbare … · verfahrensfehlerhaftes Unterbleiben der Begründung der …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IV. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 11

Anspruch der Berufshaftpflichtversicherung eines … · Ausschlussfristregelung für die Geltendmachung von Schäden

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 3. Senat Urteil LS zitiert von 43

im Nachhinein festgestelltes Eigentum · Erlösauskehranspruch · Verfügungsbefugnis der Deutsche Bahn AG · Verzugszinsen

Verwaltungsrecht