§ 26 EGZPO – Rechtsprechung (2.648 Entscheidungen) – Seite 32

LG Bochum Urteil 22.11.2011 zitiert von 3

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 18.11.2011 LS zitiert von 1

Leasingvertrag: Transparenz einer Restwertklausel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 17.11.2011 LS zitiert von 2

Kapitalversicherung: Wirksamkeit einer Individualvereinbarung über einen Kündigungsausschluss für den …

Pfändungsschutz für eine private Versicherungsrente eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.11.2011 zitiert von 6

Der Kläger nimmt die Beklagten in erster Linie auf ordnungsmittelbewehrte Unterlassung der Verbreitung und …

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.11.2011

Der Kläger nimmt den beklagten Rechtsanwalt, der den Kläger in einer Steuerangelegenheit beraten hat, wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 10.11.2011 LS

Stromeinspeisevergütung bei einer Solarforschungsanlage

Anforderungen an den Nachweis der erstmaligen … · Vergütungshöhe für Solarstrom aus Anlagen an oder auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH V. Zivilsenat Beschluss 10.11.2011 zitiert von 5

Beschwer des Rechtsmittelführers

Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung

Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BGH IV. Zivilsenat Beschluss 09.11.2011 LS zitiert von 10

Streitwertbemessung: Feststellung des Bestehens eines privaten Krankenversicherungsvertrages

Einstellung anderweitig rechtshängiger Leistungsansprüche …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Köln Urteil 08.11.2011 zitiert von 25

Die Klägerin ist ein sich mit der Vermietung von PKW befassendes Unternehmen, dem die Erlaubnis u.a. zum …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Naumburg 9. Zivilsenat Urteil 08.11.2011

Schadensersatz nach Verkehrsunfall

Feststellungsinteresse für eine Klage auf Feststellung des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 03.11.2011 zitiert von 1

Zum einen wird auf die Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO; vgl. …

Miet- und Kaufrecht

OLG Hamm Urteil 03.11.2011

Gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und § 544 ZPO in Verbindung mit § 26 Nr. 8 EGZPO wird von der …

Zivilrecht Abgeändert

BGH III. Zivilsenat Beschluss 27.10.2011 zitiert von 2

Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

Klageerweiterung mit die Wertgrenze übersteigender Beschwer …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BGH IV. Zivilsenat Beschluss 26.10.2011 zitiert von 13

Bemessung der Beschwer einer Feststellungsklage über das Bestehen einer Rechtsschutzversicherung und die …

Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LG Stuttgart Urteil 26.10.2011

Die klagende Wohnungsgesellschaft begehrt mit der Klage von den beklagten Mietern die Zustimmung zu einer …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 25.10.2011 LS zitiert von 52

Wohnraummiete: Substantiierungsanforderungen bei der Geltendmachung von Mietmängeln

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 21.10.2011 LS zitiert von 1

Schadenersatz aus Verkehrsunfall

Haftungsverteilung bei einem Unfall in der Situation der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 21.10.2011 LS zitiert von 1

Schadenersatz aus Verkehrsunfall

Kollision anlässlich des Einfahrens auf die rechte Fahrspur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 18.10.2011 LS zitiert von 5

Verkehrssicherungspflichtverletzung: Glatteisunfall eines potentiellen Kunden auf dem Parkplatz eines …

Haftung des Supermarktbetreibers bei …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 18.10.2011

Von der Wiedergabe des Tatbestands wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit §§ 313a Abs. 1 Satz 1, 544 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Potsdam 4. Zivilkammer Urteil 12.10.2011

Mieterhöhung bei Wohnraummietverhältnis

Mieterhöhung · Vergleichswohnung · Zustimmungsfrist · Formelle Wirksamkeit · Mietrecht

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 11.10.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht auf Schadensersatz wegen einer angeblich fehlerhaften …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.10.2011

Gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und § 544 ZPO in Verbindung mit § 26 Nr. 8 EGZPO wird von der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.09.2011

Wegen der Gründe für die Zurückweisung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den Hinweisbeschluss des …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.09.2011

Gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und §§ 542 Abs. 2, 544 ZPO in Verbindung mit § 26 Nr. 8 EGZPO wird …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.09.2011

Gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO und §§ 542 Abs. 2, 544 ZPO in Verbindung mit § 26 Nr. 8 EGZPO wird …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 28.09.2011 zitiert von 4

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

BGH I. Zivilsenat Beschluss 22.09.2011

Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Darlegung der Revisionszulassungsgründe bei mehreren Streitgegenständen

Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Urteil 16.09.2011 LS zitiert von 1

Verkehrssicherungspflichtverletzung: Sturz eines Fußgängers durch eine Kante zwischen Straßenbelag und …

Mitverschulden des Verletzten · Schmerzensgeldbemessung bei mitwirkendem Verschulden

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 15.09.2011 zitiert von 1

Die Parteien verband ein im Juli 2005 geschlossener Mobilfunkvertrag, nach dem der Beklagte im Rahmen der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg Senat für Landwirtschaftssachen Urteil 13.09.2011 LS

Landpachtvertrag: objektive Klagehäufung bei mehreren Kündigungen

Wirksamkeit einer die Unterverpachtung betreffenden …

Zivilrecht Abgeändert

BGH III. Zivilsenat Beschluss 08.09.2011 LS zitiert von 3

Verwerfung des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil als unzulässig durch das Berufungsgericht

Statthaftes Rechtsmittel

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsmittel verworfen

LG Essen Urteil 08.09.2011

Die Klägerin als Vermieterin einer Wohnung im Hause Mstr. 100 in F verlangt von den Beklagten als ehemaligen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

KG 8. Zivilsenat Urteil 01.09.2011 LS zitiert von 2

Gebrauchtwagenkaufvertrag: Aufklärungspflicht des Händlers hinsichtlich der Fachgerechtigkeit einer Reparatur

Arglist wegen einer Falschangabe "ins Blaue"

Miet- und Kaufrecht Klage zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 30.08.2011 zitiert von 3

Nachbarrechtlicher Feststellungsantrag: Erforderlichkeit eines Schlichtungsverfahrens vor Klageerhebung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 25.08.2011 LS

Schadensersatz bei Verkehrsunfall

Indiz gegen eine Unfallmanipulation

Zivilrecht Abgeändert

BGH I. Zivilsenat Beschluss 17.08.2011

Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegungslast zur Beschwer

rechtliches Gehör

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Potsdam 4. Zivilkammer Urteil 17.08.2011

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Räumung eines Einfamilienhauses in D.-D. in Anspruch, in dem die Beklagte …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 9. Zivilsenat Urteil 16.08.2011

Gewerberaummiete: Aufrechnung mit erwartetem Guthaben aus Betriebkostenabrechnung gegen Mietrückstände

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 09.08.2011

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 02.08.2011

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bonn 8. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 28.07.2011 zitiert von 3

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 1. Zivilkamme Urteil 28.07.2011 zitiert von 1

Der Beklagte ist aufgrund eines mündlichen Mietvertrages seit dem 01.01.1986 Mieter einer Wohnung im Haus …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Senat für Familiensachen Urteil 26.07.2011 zitiert von 1

Familienrecht: nachehelicher Unterhalt der Ehefrau (Krankheits- und Aufstockungsunterhalt)

Familienrecht Abgeändert

OLG Jena 4. Zivilsenat Urteil 26.07.2011 LS

Berufungsrechtszug: Prüfungskompetenz der erstinstanzlichen Schmerzensgeldbemessung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 21.07.2011 LS

Haftung bei Kfz-Unfall

Kollision mit einem Rettungswagen in einem ampelgeregelten …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 19.07.2011

Die Parteien bilden die aus dem Rubrum ersichtliche Wohnungseigentümergemeinschaft, die Kläger sind …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin, eine Autovermietung, macht gegen die Beklagte, eine Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung, aus …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 14.07.2011

-von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld 21. Zivilkammer Urteil 13.07.2011

Von der Darlegung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 II, 313a I 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Abgeändert