§ 81 FamFG – Rechtsprechung (4.581 Entscheidungen) – Seite 87

Anerkennung ausländischer Scheidungsurteile · Zuständigkeit ausländisches Gericht · Verfahrensrechte der Antragsgegnerin · Ehescheidung nach internationalem Privatrecht

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

BGH V. Zivilsenat Beschluss 09.06.2011 zitiert von 1

Verlängerung von Abschiebungshaft

Anforderungen an einen der Rechtsbeschwerde unterliegenden …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 08.06.2011

Auskunftsanordnung über Internetnutzer bei nicht gewerblicher Urheberrechtsverletzung

Urheberrecht · Auskunftsanspruch · gewerbliches Ausmaß · Verwertungsphase · FamFG

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Zweibrücken Senat für Familiensachen Beschluss 07.06.2011

Freiheitsentziehende Unterbringung eines Kindes

Unterbringung in einer geschlossenen jugendpsychiatrischen …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

KG Senat für Familiensachen Beschluss 07.06.2011 LS zitiert von 2

Versorgungsausgleich: Grundlage für die Ausgleichswertermittlung der Versorgungsanstalt Deutsche Bühnen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 06.06.2011

Das Jugendamt verfolgt im vorliegenden Verfahren das Begehren, der am 16.5.1991 geborenen Antragsgegnerin das …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 03.06.2011 zitiert von 1

Der Antragsteller und die Antragsgegnerin sind die nicht miteinander verheirateten Eltern des am 28.08.2005 …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 31.05.2011

Die Parteien haben am 02.02.1996 geheiratet und sind mit dem zum Versorgungsausgleich angefochtenen Beschluss …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 31.05.2011

Der angefochtene Feststellungsbeschluss war aufzuheben und der Erbscheinsantrag der Beteiligten zu 1. vom …

Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben

KG 1. Zivilsenat Beschluss 31.05.2011 LS zitiert von 2

Nachlasssache: Zuständigkeit für die Kostenentscheidung bei Rücknahme einer Beschwerde

Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.05.2011

Die Parteien heirateten am 10. September 2004 und trennten sich im November 2008

Familienrecht

AG Witten Abtl. 24 F - Familiengericht Beschluss 26.05.2011

Das Kind K, geb. am 16.10.2007, ist aus der nichtehelichen Beziehung der Beteiligten hervorgegangen

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.05.2011

Die Beteiligten zu 1) und 2) haben am 09.09.1999 geheiratet und sind mit dem Beschluss des Amtsgerichts vom …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 25.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Kindesunterhalt an die beiden Antragsteller für die Zeit ab …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2011

Der Beteiligte zu 1., Sohn der Beteiligten zu 2., hat mit seinem gegen den Beteiligten zu 3. gerichteten …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.05.2011

Die Beteiligten zu 1. und 2. haben am 23.09.1989 in Tokio geheiratet

Familienrecht Aufgehoben

BGH V. Zivilsenat Beschluss 19.05.2011 zitiert von 2

Abschiebungshaftanordnung: Verhältnismäßigkeitsprüfung bei gelebter Eltern-Kind-Beziehung

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Jena 1. Senat für Familiensachen Beschluss 19.05.2011 LS

Versorgungsausgleich: Teilung von öffentlich-rechtlichen Versorgungsanwartschaften

Ausschluss wegen Geringfügigkeit bzw. grober Unbilligkeit

Familienrecht Abgeändert

BGH V. Zivilsenat Beschluss 19.05.2011 LS zitiert von 6

Abschiebungshaftverfahren: Gesetzliche Vermutung des Haftgrundes des nicht angezeigten Aufenthaltswechsels

Sachen- und Grundstücksrecht

BGH XII. Zivilsenat Beschluss 18.05.2011 LS zitiert von 9

Betreuung: Materielle Voraussetzungen für die geschlossene Unterbringung des Betroffenen

Familienrecht Aufgehoben

AG Bottrop Familiengericht Beschluss 13.05.2011 zitiert von 1

T wurde wenige Wochen nach seiner Geburt durch das Jugendamt der Stadt C1 in Obhut genommen (Anzeige vom …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 11.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Kindesunterhalt für das am 16.10.2008 geborene Kind S2 ab dem …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 10.05.2011

Sie führt zu der Abänderung der angefochtenen, die Aussetzung des Versorgungsausgleiches regelnden …

Familienrecht Abgeändert

AG Erfurt Beschluss 10.05.2011

Durchführung eines zuvor abgetrennten Versorgungsausgleichverfahrens nach Versterben eines Ehegatten

Familienrecht

OLG Stuttgart Beschluss 10.05.2011 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin ist insoweit begründet, als das Anrecht des Antragstellers bei …

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Beschluss 06.05.2011 zitiert von 2

Versorgungsausgleich trotz geringfügigem Ausgleichswert bei Zulagenversicherung

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 05.05.2011

Die Antragstellerin ist Inhaberin der Nutzungsrechte an dem Kinofilm „Tödliches Kommando – The Hurt Locker“

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Schleswig Beschluss 04.05.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die Eltern des betroffenen Kindes X, geb. …1998, das bei der Kindesmutter …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 04.05.2011 LS zitiert von 5

Zur Anwendung der Billigkeitsklausel des § 19 Abs. 3 VersAusglG.

Familienrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken 3. Zivilsenat Beschluss 03.05.2011 LS zitiert von 2

Polizeiliche Gefahrenabwehr: Funktionelle Zuständigkeit für die Beschwerde gegen eine Wohnungsdurchsuchung in …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 8. Senat für Familiensachen Beschluss 02.05.2011 LS

Bei einer Entscheidung über die Anpassung nach Rechtskraft nach § 33 VersAusglG muss die Höhe des …

Familienrecht Abgeändert

BGH V. Zivilsenat Beschluss 28.04.2011 LS zitiert von 1

Abschiebungshaft: Anordnung durch einen Richter auf Probe

Eröffnung des Haftantrags zu Beginn der Anhörung

Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen

BGH V. Zivilsenat Beschluss 28.04.2011 LS zitiert von 25

Freiheitsentziehungsverfahren: Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde mit dem Ziel, die …

Auswirkung der rechtskräftigen Entscheidung über die …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Naumburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 27.04.2011 LS zitiert von 1

Versorgungsausgleichsverfahren: Prüfung eines Ausschlusses wegen Geringfügigkeit bei Ost- und Westanrechten

Familienrecht Abgeändert

LG Hamburg 29. Zivilkammer Beschluss 21.04.2011

Der Betroffene ist aserbaidschanischer Staatsangehöriger

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 19.04.2011 zitiert von 4

Das Jugendamt wendet sich gegen seine Bestellung zum Vormund im angefochtenen Beschluss

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 18.04.2011 LS

Das Familiengericht hat dem Verfahrenspfleger durch die Gestaltung des Verfahrens zu ermöglichen, seine …

Familienrecht Aufgehoben

AG Essen Beschluss 15.04.2011

Hinweis: Der Beschluss wurde in der Beschwerdeinstanz abgeändert und der Antrag abgewiesen (OLG Hamm - II …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 13.04.2011 zitiert von 1

In dem beim Familiengericht auf Antrag des beschwerdeführenden Kindes geführten Verfahren wegen Feststellung …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Beschluss 12.04.2011 zitiert von 9

Familienrecht: Unterscheidung "mündliche Erörterung" und "persönliche Anhörung"

Familienrecht

AG Dortmund 113 Beschluss 12.04.2011

Die am 00.00.2009 geborene W ist nichteheliches Kind der Kindesmutter, die polnische Roma ist und seit dem …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 11.04.2011

Die Beteiligten zu 3. und 4. sind Eltern des am 8.1.1999 geborenen Kindes N B. Durch Beschluss des …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 3. Senat für Familiensachen Beschluss 11.04.2011 LS

Anrechte in der gesetzlichen Rentenversicherung können sowohl nach § 18 Abs. 1 VersAusglG als auch nach § 18 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Senat für Familiensachen Beschluss 08.04.2011 LS

Zeitpunkt der Kostenentscheidung

Familienrecht Aufgehoben

BGH V. Zivilsenat Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 19

Insolvenzverfahren: Erlöschen einer Mietsicherungsdienstbarkeit trotz Kündigungssperre

Sachen- und Grundstücksrecht