Vereidigung von am Verfahren Beteiligten als Zeugen
Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 15 FGG
90 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 FGG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
90 Entscheidungen
Zivilrecht Anträge verworfen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
richterliche Telefonkonferenz · Wegfall der Hofeigenschaft im Erbfall
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzumutbare Benachteiligung durch Ausbau des Spitzbodens · Wiederholung der Beweisaufnahme beim Richterwechsel
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang des gerichtlichen Aufgabenkreises · Voraussetzung für eine sachliche Prüfung durch einen … · Kostenerhebung bei unrichtiger Sachbehandlung
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Würdigung nach den Grundsätzen der Beweisvereitelung · Anordnung des persönlichen Erscheinens zur gerichtlichen …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Drittauskunft · Urheberrecht · einstweilige Anordnung · IP-Adresse · Tauschbörse
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patientenverfügung · künstliche Ernährung · PEG-Sonde · Vormundschaftsgericht · Selbstbestimmungsrecht
Zivilrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorschlag des Sachverständigen, den Gutachtenauftrag auf …
Familienrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an den Nachweis eines Zugangs der …
Zivilrecht
Dem vorliegenden Spruchstellenverfahren liegt die in der Hauptversammlung vom 15.12.1998 der Xxxxx …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen