Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 102
Grundgesetz
14.884 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.884 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · rechtliches Gehör · Berufungszulassung · Verfahrensmangel · Art. 103 Abs. 1 GG
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Verfahrensfehler · Verspätung eines Beteiligten in der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sachmangel · Rückforderung von Sachen · Kaufrecht · Beweislast · Gegenstand der Kaufsache
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Divergenzrüge · Berücksichtigung eines im Wege der Interpretation … · Verfahrensfehler · wirksame Einverständniserklärung nach § 124 Abs 2 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Divergenz · Subsumtionsrüge · Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruches auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zulassungsgründe der Berufung · § 124 Abs. 2 VwGO · Beihilfeanspruch · traditionelle chinesische Therapie · BVO NRW
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rechtsanwaltsverschulden durch vorschnelles Aufgeben der … · Berufungsfrist · vorschnelles Aufgeben der Telefaxübermittlung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
sittliche Rechtfertigung der Volljährigenadoption eines … · Entbehrlichkeit der Anhörung der Kinder des Annehmenden und …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Revision verworfen
rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · bereits in einem vorangegangenen Urteil vertretene … · überlange Verfahrensdauer
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Verfahrensmangel · hinreichende Bezeichnung · Terminsverlegung wegen Urlaubs des Prozessbevollmächtigten · erheblicher Grund
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Einzelfall zum Ausschluss zweier Betriebsratsmitglieder wegen diffamierender Beleidigungen anderer …
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
unvertretbare fachgerichtliche Handhabung eines Antrags auf … · sowie zu den fachgerichtlichen Sachaufklärungspflichten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Auswertung einer Videoüberwachung
Arbeitsrecht Abgeändert
mangelnde Substantiierung ua hinsichtlich der geltend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
ordentliche Probezeitkündigung · Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Steuerrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Berufung ist nicht aufgrund des von dem Kläger allein gerügten Verfahrensmangels der Versagung …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen