dauerhafte Hindernisse · einstweiliger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 200
Grundgesetz
14.886 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.886 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Notwendige Patientenaufklärung vor einer nur relativ …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung bei übergangenem Sachvortag des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Möglichkeit der Aktenbeiziehung auf Grundlage der … · zudem Nutzung spezifisch institutionalisierter … · hier: Verletzung der Amtsermittlungspflicht im …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff des Doppelhauses bzw. der Hausgruppe
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anhörungsrüge gem § 33a StPO bei fehlender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht
Glaubhaftmachung eines Verlusts des Schriftsatzes auf dem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befangenheitsgesuch · Aufnahme der Steuererklärung an Amtsstelle
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Hinderung wegen Verstößen gegen den verfahrensrechtlichen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorsatz bezüglich Tathandlung und Vereitelungserfolg sowie …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gehörsverletzung durch Übergehen von Parteivortrag zu einer …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
freie richterliche Überzeugungsbildung
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Vergütungsstreit zwischen Krankenhaus und Krankenkasse · sozialgerichtliches Verfahren · Beweislast · Übermittlung von Sozialdaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ausschluss eine Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Voraussetzungen der Genehmigung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsauflage gem § 56b Abs 2 Nr 3 StGB nur bei … · hier: Verletzung der Art 2 Abs 2 S 2, 104 Abs 1 GG durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zeitlich begrenzte Gewährung von Akteneinsicht "in letzter … · Keine Terminänderung wegen mangelnder Vorbereitung eines …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zeitlich begrenzte Gewährung von Akteneinsicht "in letzter … · Keine Terminänderung wegen mangelnder Vorbereitung eines …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Revision verworfen
Ablehnungszeitpunkt bei Entscheidungen außerhalb der …
Strafrecht
Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011 …
Verfassungsrecht
Hinweispflichten des Gerichts · Geltendmachung eines aus der Tötung des Ehemanns folgenden …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Keine Zurechnung des Verschuldens des …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Strafbarkeit bei einer … · sexuelle Handlung an einem Kleinkind
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Klagefrist wegen fehlender Sprachkenntnisse
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen