Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verfassungsmäßigkeit der Erhebung von Gerichtsgebühren
LG Düsseldorf Beschluss 07.11.2012 061 Qs 95/12 314 OWi 13/12 Amtsgericht Düsseldorf
Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH VI. Zivilsenat Beschluss 06.11.2012 VI ZB 33/12 zitiert von 7
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 06.11.2012 I-10 W 127/12
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Beschluss 31.10.2012 III ZR 285/12
Vorzeitige Einlegung der Revision unter der Bedingung der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zitieren Begründetheit bei Versehen des Gerichts
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2012 I-18 U 221/11
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen den Ansatz des …
OVG NRW Beschluss 10.10.2012 16 E 1324/11 zitiert von 2
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Kartellrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren OLG Stuttgart Beschluss 02.10.2012 4b Ws 25/12 zitiert von 1
zu den Gebühren für das Verfahren im allgemeinen bei … · zur Bestimmung des Streitgegenstandes: Berücksichtigung der … · zu den prozessualen und inhaltlichen Voraussetzungen des … · zur Zuständigkeit des Nichtigkeitssenats
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 20.09.2012 6 E 604/12
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Dessau-Roßlau 1. Zivilkammer Urteil 20.09.2012 1 S 116/12
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Willkürliche Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs durch den …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Baden-Württemberg Urteil 05.09.2012 14 K 432/10
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 30.08.2012 I-23 U 148/11
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 29.08.2012 1 A 2084/07
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Hamm Beschluss 17.08.2012 II-3 UF 105/10
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LAG Düsseldorf Urteil 16.08.2012 13 Sa 1408/11 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren AG Düsseldorf Beschluss 16.08.2012 314 OWi-20 Js 118/12-13/12
Strafrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Braunschweig Beschluss 13.07.2012 Ws 199 - 201/12
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OVG NRW Beschluss 12.07.2012 1 A 1585/11 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2012 I-10 W 54/12
Prozesskostenrecht · GKG KV-Nr. 1211 · Klagerücknahme · Zwischenurteil · Gebührenermäßigung
OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2012 I-10 W 52/12
Prozesskostenrecht · Gebührenreduzierung · Klagerücknahme · Zwischenurteil · GKG KV-Nr. 1211
OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2012 I-10 W 53/12
OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2012 I-10 W 51/12
Laminektomie als Methode der Wahl im Bereich einer lumbalen …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Auslegung eines im Grundbuch eingetragenen Wege- und … · Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Übergehen eines … · Erfordernis des Abschlusses des Eilverfahrens vor Erlass …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Behandlungsabbruch als Kündigung des Behandlungsvertrages
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 21.05.2012 L 10 AS 423/12 B
Voraussetzung der Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen … · Kostentragung im Beschwerdeverfahren über die …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 21.05.2012 L 10 AS 423/12 B
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Prüfung einer Vollmacht zur Erklärung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 15.05.2012 V ZB 282/11 zitiert von 15
Notwendiger Inhalt des Verwerfungsbeschlusses bei … · Beschwer des Anfechtungsklägers durch die erfolglose …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bestimmung der Höhe des Streitwerts · Absehen von der Kostenerhebung als Billigkeitsmaßnahme · Zuständigkeit
OLG Brandenburg 5. Senat für Familiensachen Beschluss 21.03.2012 3 UF 7/12 zitiert von 3