§ 3 GKG – Rechtsprechung (10.181 Entscheidungen) – Seite 160

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, denn der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der auf die Aufhebung der Schulleiterbeurteilung vom 5. August 2003 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 9

Rechtmäßigkeit der Anschlussverfügung der Beklagten vom 2. September 2010

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Klägerin habe ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der – unstreitig – nichtehelich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.06.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

KG 9. Zivilsenat Beschluss 03.06.2011 LS zitiert von 3

Amtshaftung: Sturz eines von einem Fahrradweg gegen einen Abspannmast geratenden Fahrradfahrers

Delikts- und Haftungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 01.06.2011 LS

Unterbringung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft nach Abschluss des Asylverfahrens

Rechtsweg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 01.06.2011 LS zitiert von 2

Zum Umfang der erkennungsdienstlichen Behandlung eines rückfallgefährdeten Sexualstraftäters nach § 15 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.06.2011

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.06.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Klägerin stehe der mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 31.05.2011 LS zitiert von 3

Beamter: Nichtmitteilung seiner Scheidung

Rückforderung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2011 zitiert von 3

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe ist gegeben

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 31.05.2011 LS zitiert von 1

Zu den inhaltlichen Anforderungen an eine Unterlassungserklärung, die die Wiederholungsgefahr bei …

Zivilrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 26.05.2011

Akteneinsichtsrecht nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz bei Wechsel der aktenführenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 26.05.2011

Unter Zugrundelegung des allein maßgeblichen Zulassungsvorbringens bestehen keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 25.05.2011 LS

Verkürzung des gymnasialen Bildungsgangs und nächstgelegene Schule

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.05.2011 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der von der Klägerin wenn überhaupt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2011 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 19.05.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 19.05.2011

Zulassung der Berufung

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 19.05.2011 zitiert von 2

Die zulässige Berufung hat nach übereinstimmender Auffassung des Senats nach dem gegebenen Sachstand keine …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.05.2011

Ausländerrecht: Kindernachzug einer Kosovarin zu ihrem deutschem Vater

Antragstellung einen Monat vor Vollendung des 18. … · Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach Einreise

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 7

Untersagung der Gewerbeausübung wegen Steuerschulden

Gewerbeuntersagung · Steuerschulden · Zwangsgeld · vorläufiger Rechtsschutz · Ordnungsverfügung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.05.2011

Die aus dem Kosovo stammende Klägerin begehrt ein Visum zur Familienzusammenführung mit ihrem im Bundesgebiet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2011 zitiert von 16

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu entkräften, die im Bescheid vom 26. Mai 2010 für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2011 zitiert von 14

Zulassung der Berufung gegen Stilllegungsverfügung abgelehnt

Klagebefugnis · Stilllegungsverfügung · Rechtsträgerprinzip · Zulassungsverfahren · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2011 zitiert von 22

Baugenehmigung für Windenergieanlage und Immissionsschutz für Nachbarn

Baugenehmigung · Immissionsschutz · Windenergieanlage · Schallpegel · Außenbereich

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2011 zitiert von 17

Im Übrigen falle die vorzunehmende Interessenabwägung bei summarischer Prüfung zu Lasten der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.05.2011 zitiert von 19

Die Rechtswegbeschwerde des Antragsgegners ist ungeachtet der Frage ihrer Zulässigkeit im gerichtlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2011 zitiert von 14

Die Beteiligten streiten zentral um die Frage, ob der Kläger verpflichtet ist, dass auf seinem Grundstück …

Verwaltungsrecht

BSG 12. Senat Beschluss 13.05.2011 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 12.05.2011 zitiert von 1

Es ist nicht entsprechend dem Erfordernis gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt, dass ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2011

Es kann auf sich beruhen, ob bereits den Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nicht genügt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2011 zitiert von 3

Der Antrag ist unbegründet, denn das Zulassungsvorbringen der Kläger rechtfertigt nicht die geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2011 zitiert von 5

Der Kläger ist Erbbauberechtigter des Grundstücks Gemarkung L. , Flur 1, Flurstück 1000 (Zum I. C. 34) in E. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2011 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, für das klägerische Begehren …

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 10.05.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeldverfahren

Fristversäumnis eines Sachverständigen · Verpflichtung zur Erstattung eines Gutachtens · Nachfrist · Justizgewährungsanspruch der Beteiligten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 10.05.2011

Die gemäß §§ 172, 173 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) zulässige Beschwerde, die angesichts dessen, dass das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.05.2011

Erstattung von Aufwendungen für die Versorgung der Beigeladenen mit einem Kommunikationsgerät mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 09.05.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeldverfahren

Fristversäumnis eines Sachverständigen · Verpflichtung zur Erstattung eines Gutachtens · Nachfrist · Justizgewährungsanspruch der Beteiligten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 09.05.2011

Der Ordnungsgeldbeschluss des Sozialgerichts Berlin vom 31. August 2010 ist nicht zu beanstanden

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.05.2011 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.05.2011

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

LAG Hamm Urteil 06.05.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Entfristung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert