Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Dieselskandal · Typengenehmigung · NOx-Emissionen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 43 GKG – Seite 12
Gerichtskostengesetz
1.940 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.940 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
landesrechtliche Zuständigkeitsregelung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Neukodierung einer Nebendiagnose im gerichtlichen Verfahren … · keine Änderung des Streitgegenstands · keine Verwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtswidrigkeit der Genehmigung · Amtspflichtverletzung · ZPO § 308 Abs. 1 · Berufung ohne Aussicht auf Erfolg · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
KING 01 und QUEEN 01
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf eines Darlehnvertrags über eine …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Handgelenksoperation · Kodierung des OPS 5-807.x
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
kein Erfordernis einer vertragsärztlichen Verordnung · Unterschied zu Erfordernis der Übermittlung von ärztlicher … · Annahme des Nichtbestehens einer Notfallaufnahme als … · gerichtliche Prüfung anhand vorgelegter …
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Berichtigung durch KV gegenüber … · Unerheblichkeit eines Verstoßes gegen die …
Sozialrecht Aufgehoben
Darlegung des Minderwerts bei einem weiterverkauften …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erschüttertes Vertrauensverhältnis aufgrund … · besondere Anforderungen an die Begründung geltend gemachter … · objektive Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ersatzmietwagen · Schadensersatz · Schwacke-Liste · Haftungsreduzierung · Abrechnung von Mietkosten
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Mitverschulden des Bauherrn bei Planungsfehlern mehrerer am … · Anrechnung von Sowieso-Kosten im Rahmen der …
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch des Versicherungsnehmers auf Prämien und …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen