§ 45 GKG – Rechtsprechung (3.563 Entscheidungen) – Seite 71

LG Düsseldorf Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein sog. Discount Broker

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.05.2006

Die Parteien streiten in Klage und Widerklage über Werklohn- und Schadensersatzansprüche aus einem Werkvertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2006 zitiert von 4

In der Sache hat die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der vom …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 11.05.2006

Die Klägerin und die Beklagte waren an dem sogenannten "Finanzierungssystem Xxx" beteiligt

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgender Korrektur …

Zivilrecht Abgeändert

AG Essen Urteil 20.04.2006

Der Kläger war bis einschließlich Oktober 2004 Mieter einer Wohnung im Haus J in Essen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 04.04.2006 zitiert von 5

Der als Wohnungsmieter in M.-H. lebende Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen einen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OLG Stuttgart Beschluss 31.03.2006

Die gem. § 68 Abs. 1 GKG i.V.m

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen angeblicher Beratungsfehler im Zusammenhang mit der Bearbeitung eines …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Ulm Urteil 10.03.2006

Der Kläger begehrt mit seiner am bei Gericht eingegangenen Klage zuletzt die Feststellung der Unwirksamkeit …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.03.2006

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 09.03.2006 LS

Enthält die schriftliche Belehrung über die Einhaltung der Widerrufsfrist bei Haustürgeschäften nach der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

Die Kläger wenden sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen die von der Beklagten aus einer notariellen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit dem 12. März 2003 eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Itzehoe Urteil 03.03.2006

Der Kläger verlangt von der Beklagten Zahlung einer erhöhten Vergütung für eine Teilfläche eines verkauften …

Zivilrecht

LAG Hamm Beschluss 01.03.2006 zitiert von 11

Im Ausgangsverfahren haben die bei den beteiligten drei Arbeitgeberinnen gebildeten drei Betriebsräte das …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Beschluss 22.02.2006 LS

Werden mehrere Klageverfahren aus Gründen der tatsächlichen Vereinfachung nur zu einem Erörterungstermin …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Beschluss 21.02.2006 zitiert von 18

Die Beschwerde richtet sich gegen den Wertfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts nach § 63 Abs. 2 GKG

Arbeitsrecht Abgeändert

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 20.02.2006 LS zitiert von 5

Ansprüche des Grundstückseigentümers wegen einer stillgelegten Abwasserkanalanlage.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006 zitiert von 1

Die am gestrigen Tag um 14.48-15.05 Uhr bei Gericht eingegangenen Anträge

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 23.01.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten, ihren geschiedenen Ehemann, im Wege des Gesamtschuldnerausgleichs auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.01.2006 zitiert von 4

Die Klägerin, die ein Architekten- und Ingenieurbüro betreibt, verlangt vom Beklagten ein Honorar für …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Beschluss 15.12.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten nur noch über die Kosten des Rechtstreits

Arbeitsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Der Kläger, der im Jahr 1999 eine Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter am so genannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 13.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerinnen begehren, jede für sich, zum einen die Feststellung, dass Darlehensverträge, die die zunächst …

Zivilrecht Abgeändert

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 05.12.2005 LS zitiert von 3

Zu den Begriffen der öffentlichen Abgaben und Kosten i.S.v.

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 05.12.2005

Die Insolvenzschuldnerin ( Gemeinschuldnerin ) war für die Beklagte als Nachunternehmerin in 20 Bauvorhaben …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 30.11.2005 zitiert von 4

Gegenüber einer Werklohnklage in Höhe von 12.495,74 € nach Kündigung eines Bauvertrages gem. § 8 Nr. 3 VOB/B …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Wirksamkeit zweier Darlehensverträge sowie damit einhergehender Grundschuldbestellungen nebst persönlicher …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Mit notarieller Urkunde vom 17.02.1995 (Anlage K 3) machte die mittlerweile insolvente XXX GmbH den Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 17.11.2005

Die Beschwerden der Beteiligten zu 1 und 5 richten sich gegen die Wertfestsetzung des Arbeitsgerichts nach § …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 17.11.2005 LS zitiert von 8

Setzt das Landgericht als Berufungsgericht für den Berufungsrechtszug den Streitwert fest, findet hiergegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.10.2005

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 2. Kammer Beschluss 21.10.2005 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe – Mutwilligkeit

uneigentlicher Klageantrag · Annahmeverzug

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 13.10.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Kündigung, ferner verlangt die Klägerin Weiterbeschäftigung und Zwischenzeugniserteilung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal Urteil 12.10.2005

Die Kläger verlangen von der Beklagten teils aus eigenem, teils aus übergegangenem Recht Zahlung

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.10.2005

Die Kläger begehren im Wege der Stufenklage von den Beklagten Zahlung von Lizenzgebühren für die Jahre 2001 …

Zivilrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.09.2005

Die Kammer entscheidet über das Rechtsschutzgesuch, ohne dem Beiladungsbegehren der Antragsgegnerin zu …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 15.09.2005 zitiert von 1

Die Klägerin beansprucht von dem Beklagten aus abgetretenem Recht restliche Zahlungsansprüche in Höhe von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 26.08.2005

Die Berufung des Antragstellers, mit der er sich dagegen wendet, nach Rechtskraft der Scheidung an die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.08.2005 zitiert von 2

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bonn vom 16.08.2004 - 1 O 410/03 – wird …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.07.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2005 zitiert von 6

Die zulässigen Beschwerden der Antragsteller/Antragstellerinnen, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Sätze …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

LAG Hamm Urteil 07.07.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen des Beklagten zu 1) und darüber, ob dem Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.07.2005 zitiert von 2

Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen des Beklagten zu 1) und darüber, ob dem Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 24.06.2005 LS zitiert von 1

Streitwertfestsetzung: Feststellungsklage

Kündigung eines Kaufvertrages · Kaufpreisanspruch im Innenverhältnis

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 20.05.2005

Die Beklagte betreibt die dingliche Zwangsvollstreckung wegen einer Forderung in Höhe von 70.000 EUR aus …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 20.05.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus der Tätigkeit des Beklagten als früherer Insolvenzverwalter …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2005

Wechselseitige Ansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten Mietverhältnis über das an den Kläger zum …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Beschluss 12.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin hat sich in dem diesem Beschwerdeverfahren vorausgegangenen Rechtsstreit gegen die Wirksamkeit …

Arbeitsrecht Abgeändert