Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 51 GKG – Seite 9
Gerichtskostengesetz
794 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 51 GKG (Gerichtskostengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
794 Entscheidungen
Streitwert bei Veräußerung von Klimaanlagen ohne die … · Abzug im Eilverfahren gegenüber dem Wert der Hauptsache
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Wettbewerbsverstoß: Nichtangabe des Spermidingehalts auf der Packung eines Nahrungsergänzungsmittels
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Veranlassung zur Unterlassungsklageerhebung gegen einen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Werbung …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch bei Influencer-Marketing ohne … · Bemessung einer verwirkten Vertragsstrafe nach neuem Recht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Isolierhülsen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Fachanwaltsbezeichnung · Irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage · Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Arzneimittelwerbung außerhalb der Zulassung bei … · Aussagen zur Wirksamkeit eines Inhaltsstoffes gegen das …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zum Codieren eines Audiosignals (europäisches Patent)"
zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch wegen Wettbewerbsverstoßes in Form eines sogenannten Faktenchecks auf Facebook
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Follower-Anzahl
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Notwendige Angaben in einer Werbeanzeige zum Verkauf einer …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Irreführende Werbung durch Falschangabe der Holzart eines … · Kerngleichheit der Zuwiderhandlung gegen einen … · Billigkeit einer Vertragsstrafe
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verstoß eines promovierten Arztes gegen die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Unwirksamkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung · Ausdruck von elektronisch eingereichten Farbeingängen in …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitwert für Abmahnung im Eilverfahren
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergütung zwischen Inkassounternehmen und Auftraggeber
Zivilrecht Abgeändert
Pflichtangaben für Heilmittelwerbung bei Verlinkung in der … · Streitwert des einstweiligen Verfügungsverfahrens
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert