Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 46 GKV-WSG
24 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 GKV-WSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Anforderung der versichertenbezogenen Daten für Zwecke der … · pseudonymisierte Form · beigeladener Gemeinsamer Bundesausschuss · materielle Beschwer
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung einer "Auffälligkeitsprüfung" iSd § 275 Abs 1 Nr … · Sowie zur fehlenden Grundrechtsfähigkeit kommunaler …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rechtmäßigkeit · Beurteilung nach jeweils im Prüfungszeitraum geltenden Recht · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sanierungsbeitrag der Krankenhäuser · Verfassungsmäßigkeit der Rückwirkung von § 8 Abs 9 KHEntgG …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit von erhöhten Säumniszuschlägen auf … · Zahlung ab zweiten Monat der Säumnis
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Hemmung der vierjährigen Ablauffrist durch einen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Das Tatbestandsmerkmal des § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V "kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufwandspauschale an Krankenhäuser wegen erfolgloser … · Beginn der Behandlung nach dem 31.3.2007
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht