Gesellschaftsrecht
Urteile zu § 173 GVG – Seite 2
Gerichtsverfassungsgesetz
123 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 173 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
123 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
formelle und materielle Rechtskraft
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Anonymisierung bei …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschränkung der Geheimhaltungsverpflichtung auf einzelne …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteilsverkündung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Verwendung der Daten im Eurodac-Register · Pflicht zur Belehrung des Betroffenen über ein …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anordnung einer Geheimhaltungspflicht bei der Erörterung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wahrung der Geheimhaltungsinteressen des …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beginn der Beschwerdefrist bei unterbliebener Zustellung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldetem …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der fünfmonatigen Beschwerdefrist
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verhandlung über den Antrag eines Zeugen über den …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Maßgeblichkeit des gewichteten Umsatzkurses
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Protokollberichtigung oder Urteilsergänzung bei Übergehen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kein Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke · Öffentlichkeit des Verfahrens · Fehlende formelle Beschwer bei Erweiterung des Klageantrags
Steuerrecht