Unfall zwischen Taxi und Fußgänger außerhalb geschützter …
Delikts- und Haftungsrecht
Urteile zu § 23 GVG – Seite 25
Gerichtsverfassungsgesetz
1.588 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.588 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Vertragsverlängerung durch überraschende Klausel
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Rückzahlungsanspruch gegen den atypisch stillen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Umfang der Beratungspflichten bei einem … · Rücktrittsrecht des Käufers bei mehrmonatiger Verzögerung … · Rechtshängigkeit einer nach dem Schluss der mündlichen …
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Das Verfahren liegt dem Senat zur Bestimmung des zuständigen Gerichts gem. § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO vor
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Arbeitsrecht
Zugangsberechtigung der erbberechtigten Eltern einer …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kammerbesetzung · unerlaubte Handlung im Zusammenhang mit dem …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen