Urteile zu § 63 HGB

Handelsgesetzbuch

46 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 63 HGB (Handelsgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

46 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Provisionsabrede – Auslegung

Inhaltskontrolle · Auskunftsanspruch · Stufenklage

Arbeitsrecht
ArbG Villingen-Schwenningen 5. Kammer Teilurteil LS zitiert von 2
Covid-19 – Freistellung ohne Entgeltfortzahlung

Annahmeverzug · Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall · keine Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises · Altenpflegeeinrichtung

Arbeitsrecht
LAG Düsseldorf 3. Kammer Urteil LS zitiert von 1
ohne Leitsätze
Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Außerordentliche Kündigung – Zwei-Wochen-Frist

Ermittlungen · Arbeitsverweigerung · ordentliche Kündigung · Entgeltfortzahlung

Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Beginn der Mitgliedschaft

Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung · Eintritt in das Beschäftigungsverhältnis iSd § 186 Abs 1 … · Gegenstand einer kombinierten Anfechtungs- und … · Ausgangs- und Überprüfungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben