§ 1 HPflG – Rechtsprechung (75 Entscheidungen)

OLG Hamm 30. Zivilsenat Beschluss 31.10.2025 LS

Beschädigt ein Eisenbahnverkehrsunternehmen während seiner Fahrt auf einer von einem …

Zivilrecht

LG Essen 19. Zivilkammer Urteil 29.04.2025 zitiert von 1

Die Klägerin ist, nach Verschmelzung der N. AG auf die ursprüngliche Anspruchstellerin - die R. AG - und …

Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen

AG Bochum Richter am Amtsgericht Urteil 30.07.2024

Amtsgericht Bochum IM NAMEN DES VOLKES Urteil

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 31.01.2024 LS zitiert von 2

Auf einen Risikoausschluss im Sinne des § 4 Nr. 3 KfzPflVV - hier Ziffer 1.5.5.

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 01.12.2023

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld für Verletzungen, die er auf einem …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Urteil 18.08.2023 zitiert von 1

Schadensersatzansprüche aus Verkehrsunfall mit Schmerzensgeld

Schadensersatz · Schmerzensgeld · Gesamtschuld · Verkehrsunfall · außergerichtliche Kosten

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 3. Zivilsenat Urteil 28.07.2023 LS

Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall mit einer Schienenbahn

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 07.06.2023 LS zitiert von 1

Vorhaltekosten für ein Reservefahrzeug sind, soweit sie im gegebenen Fall erforderlich und geeignet waren …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 07.06.2023 LS

Nur derjenige Verkehrsteilnehmer, der mit Gewissheit jenseits des Gleisbereichs genügend Platz zum Anhalten …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 10.05.2023 LS zitiert von 2

Eisenbahn- und Eisenbahninfrastrukturunternehmen bilden grundsätzlich eine Haftungs- und Zurechnungseinheit.

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 29.03.2023 LS zitiert von 3

Zwischen einem Eisenbahnverkehrsunternehmen und Eisenbahninfrastrukturunternehmen besteht im Rahmen eines …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 31.01.2023 LS zitiert von 6

Bei einem Zusammenstoß von Kfz und Bahn infolge geöffneter Schranken haftet der Bahnbetreiber im Grundsatz …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stade Urteil 26.09.2022 LS zitiert von 1

Haftung aus Eisenbahnunfall; Haftung des Bahninfrastrukturunternehmens gegenüber dem Eisenbahnunternehmen.

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 25. Zivilkammer Urteil 23.09.2022

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Zugunfall auf einer Baustelle der Beklagten am 18.08.2017

Delikts- und Haftungsrecht

LG Köln 15. Zivilkammer des Landgerichts Köln Urteil 15.09.2022 LS zitiert von 1

Der Fahrgast eines Zuges handelt beim Ausstieg aus einem Waggon ohne die gebotene Sorgfalt, wenn er sich …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Würzburg Endurteil 29.07.2021 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Schadensersatz aus einem Eisenbahnbetriebsunfall in …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 10.02.2021 LS zitiert von 2

Die Verkehrssicherungspflicht des Eisenbahninfrastrukturunternehmens kann sich auf einen an der Bahntrasse …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm 11. Zivilsenat Urteil 15.01.2021 LS

Einem Bahnreisenden stehen nach den Grundsätzen eines Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter keine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld 8. Zivilkammer Urteil 14.02.2020 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten als Gesamtschuldner Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Grundurteil 10.12.2019

Die Klägerin begehrt von der – in der Berufungsinstanz allein noch beteiligten – Beklagten zu 1) …

Familienrecht Abgeändert

OLG Jena 4. Zivilsenat Urteil 19.09.2019 LS

Schadensersatz aus der Kfz-Versicherung für einen während des Transports im Wohnwagen durch einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG München II Endurteil 13.09.2019

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche infolge einer tödlichen Verletzung des Pferdes der Klägerin …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm Urteil 28.08.2018

Wegen des Sachverhalts nimmt der Senat zunächst gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug auf die tatsächlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.04.2018 zitiert von 6

Der Kläger verlangt von den Beklagten immateriellen und materiellen Schadensersatz im Zusammenhang mit einem …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.12.2017

Ersatzanspruch bei Verkehrsunfall mit Straßenbahn

Verkehrsunfall · Gesamtschuldnerhaftung · Sachschadensersatz · Haftpflichtversicherung · Kausalität

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 13.10.2017

Haftung für Verkehrsunfall an unbeschranktem Bahnübergang

Bahnübergangssicherung · Verkehrssicherungspflicht · Haftungsquote · Verjährungsverzicht · Prozessstandschaft

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 11.04.2017

Schmerzensgeld und Sachschadensersatz nach Verkehrsunfall mit Stadtbahn

Verkehrsunfall · Schmerzensgeld · Sachschadensersatz · Haftung · Stadtbahn

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 17.02.2017 zitiert von 2

Die 1932 geborene Klägerin nimmt die Beklagte auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens in Anspruch …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 23. Zivilkammer Urteil 06.09.2016

Die Parteien streiten um Ansprüche der Klägerin aus abgetretenem Recht auf Schadensersatz wegen der …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 25.02.2016 LS

Verkehrsunfallhaftung: Unabwendbarkeitseinwand und Haftungsverteilung bei Kollision eines Kraftfahrzeugs mit …

Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen Urteil 04.01.2016 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens nach einem Sturzereignis …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.02.2015

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Detmold Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 02.07.2014

Die Klägerin, Betreiberin des Audi-Zentrums in M, macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche aus einem …

Delikts- und Haftungsrecht

BGH VI. Zivilsenat Urteil 11.06.2013 LS zitiert von 15

Verkehrsunfall zwischen Pkw und Straßenbahn

Anrechnung eines Mitverschuldens im Rahmen der Haftung für … · mitursächliches haftungsrelevantes Verhalten des …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 03.06.2013 LS zitiert von 1

Höhere Gewalt im Sinne von § 1 II HaftPflGFahrrad auf Schienen

Delikts- und Haftungsrecht

LG Frankfurt am Main Urteil 11.01.2013

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Höhe von 10.128,80 Euro gemäß § 1 Abs.1 HPflG in …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Frankfurt am Main 7. Zivilkammer Urteil 11.01.2013

Schadensersatzanspruch wegen Schienenhindernisses und Fahrzeugbeschädigung

Eisenbahnverkehrsunternehmen · Infrastrukturträgerhaftung · Betriebsgefahr · Schadensersatz · Haftungsquote

Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 29.02.2012 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt als Sozialversicherungsträger aus übergegangenem Recht Schadensersatz im Zusammenhang …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Arnsberg Urteil 25.10.2011

Die Klägerin war der Kaskoversicherer der LKW-Zugmaschine mit dem amtlichen Kennzeichen ########

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.04.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen eines Glatteisunfalls, der sich am 05.03.2006 auf dem Bahnhof S.-O. …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 2

Der Netzbetreiber eines Schienennetzes ist Betriebsunternehmer im Sinne des § 1 Abs. 1 HPflG. 2. Das …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.11.2010

Mit ihrer zulässigen Berufung erreicht die Klägerin eine Abänderung des angefochtenen Urteils dahingehend …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kassel 1. Zivilkammer Beschluss 15.10.2010 LS

Soweit das Erstgericht die Klage wegen eines Anspruches auf Erstattung vorgerichtlicher Anwaltkosten …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 09.09.2010 LS

Besondere Ausgleichsregelung nach EEG - hier

Ausschlussfrist

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal 16. Zivilkammer Teilurteil 26.08.2010 zitiert von 1

Die Klägerin stürzte am 05.03.2006 wegen Glatteises auf dem Bahnsteig 1 des Solinger Hauptbahnhofs, dessen …

Zivilrecht

LG Magdeburg 10. Zivilkammer Urteil 15.07.2010 LS

Gefährdungshaftung eines Eisenbahnverkehrsunternehmens

Haftungsausschlussgrund der "höheren Gewalt" bei …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 01.02.2010

Der 1981 geborene Kläger fordert aufgrund eines Verkehrsunfalls Schadensersatz, Schmerzensgeld und die …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm Urteil 19.11.2009

Die Klägerin ist Eisenbahnverkehrsunternehmerin und verlangt wegen eines Schadensfalls am 18.01.2007 auf der …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.10.2009

Das Landgericht hat nach seinen nicht zu beanstandenden Feststellungen (§ 529 ZPO) die Klage auf …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 16.09.2008

Verkehrsunfall: Verletzung eines Fußgängers auf Bahnkörper durch Straßenbahn

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen