§ 3 HWG – Rechtsprechung (375 Entscheidungen) – Seite 8

VGH Hessen 23. Senat Urteil 22.01.2004 LS

Flurbereinigung - Rüge von (lediglich) zu Lasten Dritter erfolgten Verfahrensfehlern

Frist zwischen Ladung und Abhaltung der Anhörungsversammlung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.12.2003

Die Kläger wenden sich mit der Klage gegen die Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde, in der sie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.12.2003 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich mit der Klage gegen die Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde, in der sie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 26.06.2003

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 04.04.2003 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen die Vollstreckung aus einer notariellen Urkunde

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.03.2003 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich mit der Klage gegen die Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde, in der sie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.07.2002

Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin hat in der Sache keinen Erfolg, nachdem die Antragstellerin ihren …

Zivilrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 10.05.2002 LS

Gebühr für Talsperrenüberwachung

Hochwasserschutz als kommunale Pflichtaufgabe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 07.03.2002 LS zitiert von 3

Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Vereinbarkeit nationaler Verbote der Öffentlichkeitswerbung mit …

Werbung für ein Ginsengpräparat mit einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 13.12.2001

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben es gehört, die gewerblichen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.08.2001

Die Parteien sind Wettbewerber als Vertreiber von Arzneimitteln

Zivilrecht

LG Mainz Urteil 30.11.2000

Der Kläger ist berufsständige Organisation der Augenärzte Deutschlands

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.08.1999 zitiert von 3

Die Beklagte vertreibt im Versandhandel sogenannte "Sportlernahrung" für Bodybuilder und Kraftsportler

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.08.1999

Dem Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung ist zu entsprechen, weil der Verfügungsgrund der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.08.1999

Die Parteien sind Pharmaunternehmer, die sich u. a.damit befassen, über Krankenhausapotheken oder …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.04.1999

Die Beklagte vertreibt das Arzneimittel "T", dessen Wirkstoff Brennesselwurzeltrockenextrakt ist

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.11.1998 zitiert von 1

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.08.1998

Beide Parteien befassen sich mit der Herstellung von Arzneimitteln

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.04.1998

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die zuvor im Beschlußweg erlassene einstweilige …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.04.1998

In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch nur in dem aus der Urteilsformel ersichtlichen Umfang teilweise …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.12.1997

Nachdem die Parteien in der Berufungsverhandlung den Rechtsstreit hinsichtlich des Unterlassungsbegehrens zu …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.12.1996 zitiert von 1

Auf die Berufung des Antragstellers ist die am 25.6.1996 im Beschlußwege von dem Landgericht erlassene …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.08.1995

Der Kläger ist ein gerichtsbekannter Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben es gehört …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.02.1993

"Diese Wirksamkeit konnte für K. immer gezeigt werden."

Zivilrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 02.06.1992 zitiert von 4

Altlastenverdacht: Anordnung der Erstellung eines Sanierungsplans vor Beginn der Sanierungsmaßnahmen

Verantwortlichkeit · einstweiliger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht