Urteile zu § 8 HWG

25 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 8 HWG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – „Hecht H 15“

zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 4
Unionsmarke – Verfallsverfahren

Unionsbildmarke H 15 Gufic · Ernsthafte Benutzung der Marke · Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 · Öffentliche und nach außen gerichtete Benutzung

Europarecht Klage abgewiesen
OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Urteil LS
Wettbewerbsverstoß im Internet

Irreführende Bezeichnung eines Arzneimittels durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 7
Freier Warenverkehr – Art. 28 EG und 30 EG

Art. 11 und 13 des EWR-Abkommens · Eingeführte Arzneimittel, die im Einfuhrstaat nicht … · Werbeverbot · Richtlinie 2001/83/EG

Europarecht
EuGH Urteil
Artikel 28 EG und 30 EG

Richtlinien 92/28/EWG und 2000/31/EG · Nationale Rechtsvorschriften, die den Verkauf von … · Erfordernis einer ärztlichen Verschreibung für die Lieferung · Werbeverbot für den Versandhandel mit Arzneimitteln

Europarecht
EuGH Generalanwältin Stix-Hackl Schlussanträge zitiert von 1
Artikel 28 EG und 30 EG

Richtlinien 92/28/EWG und 2000/31/EG · Nationale Rechtsvorschriften, die den Verkauf von … · Erfordernis einer ärztlichen Verschreibung für die Lieferung · Werbeverbot für den Versandhandel mit Arzneimitteln

Europarecht