Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 117 InsO
Insolvenzordnung
102 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 InsO (Insolvenzordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
102 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unionswortmarke Rebell · Erklärung des teilweisen Verfalls · Entscheidung, die nach Aufhebung einer früheren … · Art. 72 Abs. 6 der Verordnung (EU) 2017/1001
Europarecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kosten nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erlöschen eines anwaltlichen Mandats
Insolvenzrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachliche Zuständigkeit · Vertretung im Gläubigerausschuss, wenn über das Vermögen …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
prozessrechtliche Wirkung der Eröffnung des … · Pflicht zur Fortführung/Übernahme des Rechtsstreits nach … · Neuerrichtung einer Steganlage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Erlöschen der Vollmacht des Vertreters der Markeninhaberin · unwirksame Zustellung an diesen · formelle Beschwer der Markeninhaberin · Einlegung der Beschwerde durch den nicht mehr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Betriebsteilübergang · wirtschaftliche Einheit · Flugzeug · Konsultationsverfahren
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Rücktritt des Verkäufers · Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des … · Wiederaufnahme des Ziviprozesses durch den Leasinggeber
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zu vergütende Tätigkeiten · Berechnungsgrundlage · Höhe der Regelvergütung · Vergütungsfestsetzung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Vereinbarung einer vom Auftragnehmer zu stellenden …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenz · Verfahrensunterbrechung · unwirksame Zustellung eines Berufungsurteils · Heilung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit einer Klageänderung bei einem …
Steuerrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Fehlende Gutgläubigkeit bei Unkenntnis des Bevollmächtigten … · Gesamtschuldnerschaft vollmachtloser Vertreter · Vollmachtsanforderung durch Gericht
Steuerrecht Erledigt/eingestellt
Abzug der den Erben treffenden Erbschaftssteuerschuld als …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ausnahme vom Vertretungszwang · Keine umsatzsteuerbefreite Wohnraumvermietung bei …
Steuerrecht