Steuerrecht Aufgehoben
Urteile zu § 259 InsO
Insolvenzordnung
96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259 InsO (Insolvenzordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
96 Entscheidungen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung · Sachwalter · keine Befugnis zur Geltendmachung einer Forderung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Befugnis zur Erhebung der sofortigen Beschwerde
Insolvenzrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung einer Pflegekraft · Betriebsprüfungsbescheid des Rentenversicherungsträgers · Grundlagenbescheid · zweigeteiltes Verfahren zur Erhebung von …
Sozialrecht
Anwendbarkeit des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Ausschluss der Insolvenzanfechtung bei nicht erreichbarer …
Insolvenzrecht
Zivilrecht Abgeändert
Prozessführung gegen den ehemaligen Treuhänder "mit Wirkung …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Bedeutung des Zahlungsverhaltens des zahlungsunfähigen … · fällige Verbindlichkeiten erheblichen Umfangs · Folgerung der Zahlungseinstellung aus einem einzigen Indiz · verspätete aber stets vollständige Zahlung von …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Freistellungsphase · Insolvenzplan · tarifliches Zusatzgeld
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verletzung des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs (Art 2 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Masseschmälernde Zahlung aus dem Vermögen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Begründung von Masseverbindlichkeiten durch die allgemein … · Voraussetzungen der Umqualifizierung der als …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Einwendungen des Anfechtungsgegners nach Verfahrensaufhebung
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
§ 113 Satz 3 InsO
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen