Wiederaufnahme eines wegen Eröffnung des … · Gesetzlicher Beteiligtenwechsel
Steuerrecht
Urteile zu § 85 InsO – Seite 4
Insolvenzordnung
207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 85 InsO (Insolvenzordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
207 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Rücknahme der Widersprüche der Widersprechenden zu 1) und 2 · Wirkungslosigkeit der Beschlüsse des DPMA · Einrede der Nichtbenutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Werbungskosten · Einsatzwechseltätigkeit · Mietverhältnis mit Angehörigen · Vermietung an Kinder · Einkommensteuer
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Steuerrecht
Anspruch auf Freistellung von Taxikosten unterliegt nicht … · keine Kostenerstattung als selbstbeschaffte Leistung · keine Vermeidung einer gebotenen Krankenhausbehandlung · kein Therapieschema mit hoher Behandlungsfrequenz nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Wiederholungsgefahr in der Person des Insolvenzverwalters …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung einer vor Verfahrenseröffnung abgetretene … · Beendigung der Unterbrechung bei Entfallen des Massebezugs · Ladung des Insolvenzverwalters im Fall der Verzögerung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzverwalter nimmt Markenbeschwerdeverfahren auf · Fortsetzung des unterbrochenen Verfahrens · Namensänderung der Markeninhaberin · keine Rechtsnachfolge
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auswirkungen eines formunwirksamen Nachtrages zu einem …
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Unterlassungsanspruch · Geschmacksmusterschutz · Rechnungslegung · Wettbewerbsrecht · Produktgestaltung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt die Aufhebung eines Widerspruchsbescheides des Beklagten, durch den ihm auf den …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterbrechung des Verfahrens wegen Eröffnung des …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Insolvenz · vorläufiger Rechtsschutz · Unterbrechung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zu Recht hat die Rechtspflegerin in dem angefochtenen Beschluss die von der Beklagten angemeldeten …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht