Geltendmachung materieller Einwendungen im … · Pflicht des GmbH-Geschäftsführers zur Anmeldung einer …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 30 KostO – Seite 11
2.197 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 KostO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.197 Entscheidungen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Prüfungsumfang des Registergerichts bei Anmeldung von … · Zeitpunkt der Wirksamkeit einer Satzungsänderung
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Identität von Sitz und Geschäftsanschrift
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag verworfen
Anteil an Erbengemeinschaft als bewegliches Vermögen · Anwendung des Rechts von Colorado · Anforderungen an den Nachweis der Richtigkeit von Angaben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notarkosten · Pflichtteilsverzicht · Austauschvertrag · KostO · Gebührenberechnung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
wirtschaftliche Neugründung durch Mantelverwendung · Mitwirkung- und Aufklärungspflicht des Geschäftsführers der …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
formelle und materielle Prüfungspflicht des Registergerichts
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Kostenentscheidung nach Hauptsacheerledigung im … · Beschwerde eines Vereinsmitglieds nach Rücknahme einer … · eingeschränkter Ermessensspielraum bei Bestellung durch das …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Gegenstandswert -
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Erforderlichkeit einer familiengerichtlichen Genehmigung
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beendigung des Testamentsvollstreckeramts bei Eröffnung des …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdebefugnis des Vorvereins · Abgrenzung von wirtschaftlichem und Idealverein · Nebenzweckprivileg für wirtschaftliche Tätigkeit
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Fristverlängerung zur Behebung in einer Zwischenverfügung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Aufenthaltsgestattung und deren Erlöschen · Fortdauer der Sicherungshaft bei nachträglichem Austausch …
Sachen- und Grundstücksrecht
Nachweis des Rechtsübergangs von Grundschulden im Wege der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft des Firmennamens · Individualisierung des Geschäftsgegenstandes · Anforderung an die Angaben zu den Gründungskosten in der …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zu Unrecht ist das Amtsgericht davon ausgegangen, dass die Anmeldung betreffend die Abberufung des …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Pflichten des Geschäftsführers und des beurkundenden Notars …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit der Vertreterbescheinigung einer …
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anfall der Betreuungsgebühr für die Erstellung der …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Anfall der Betreuungsgebühr für die Erstellung der …
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben