Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 3 MsbG
15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 MsbG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Pflicht zum Anschluss von Kundenanlagen - Kundenanlage
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Kartellrecht Abgeändert
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben