Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 4 NRSG
30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 NRSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prognose · maßgeblicher Zeitpunkt für die Zurechnung · Wechsel/Austausch der Geschäftsführung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Auswirkungen eines jahrelangen Untätigbleibens einer Behörde · Zwangsmittelandrohung für jeden Fall der Zuwiderhandlung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Besitz von pornographischem Material und Rauchverbot im … · Durchsuchung des Zimmers und der Habe eines Untergebrachten
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
"Zubereitung" von Lebensmitteln
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Nebenraum bei Notwendigkeit der Durchquerung seitens … · kein Nichtraucherraum bei nicht nur gelegentlicher …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
SpielhG BE) mit höherrangigem Recht · Vereinbarkeit von Anordnungen zur Aufstellung von … · Rauchverbot in Spielhallen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt