Verzeichnis › Gesetze › RDG › § 5 Urteile zu § 5 RDG – Seite 2 391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 RDG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
391 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren VG München Urteil 06.04.2022 M 5 K 21.94
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Fortwirkung der Rüge bei vereinbarter Staffelmiete
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erhebung der Rüge ohne Vorlage einer von dem Mieter …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VG München Urteil 28.03.2022 M 16 K 18.3045
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sammelklage-Inkasso
Kartellrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Aufforderung an den Vermieter zur Herabsetzung der als … · Zulässigkeit der auf der Internet-Seite des …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.11.2021 25 K 112.19
Schiedsverfahren · SGB V · Rettungsdienstgesetz · Entgeltfestsetzung · Vertragskündigung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.11.2021 25 K 111.19 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 25.11.2021 25 K 218.19 zitiert von 1
Schiedsspruch · Krankentransportentgelt · SGB V · Rettungsdienstgesetz · Vertragskündigung
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Karlsruhe Kartellsenat Urteil 17.11.2021 6 U 56/20 Kart
Zulässigkeit der gebündelten Geltendmachung von …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Keine Pflicht zur Weiterleitung von Beförderungsaufträgen …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Hamburg 12. Zivilkammer Beschluss 25.10.2021 312 O 272/20
Angebot der unerlaubten Rechtsdienstleistung durch ein …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm 12. Zivilsenat Urteil 29.09.2021 12 U 34/21
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Anfechtbarkeit der Kostenentscheidung nach § 156 VwGO nach …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Typisierungsbefugnis des Verordnungsgebers
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren AG Charlottenburg Urteil 26.08.2021 203 C 100/21
Miet- und Kaufrecht
Zitieren AG Charlottenburg Urteil 12.08.2021 203 C 96/21
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Rechtsnatur und Wirksamkeit eines Vertrags über den …
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Antragsverfahren zur GdB-Neufeststellung als … · Bezug zu einer Rente · registrierter Alterlaubnisinhaber · Bindung eines Revisionsurteils zwischen den Parteien für …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren internationales Copyright-Inkasso
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 31.03.2021 L 7 BA 15/18
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Ansbach Endurteil 29.03.2021 3 O 16/21 zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Anwaltsgerichtshof NRW 1. Senat des Anwaltsgerichtshofs Urteil 12.03.2021 1 AGH 28/20
Berufsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anwaltsgerichtshof NRW Urteil 12.03.2021 1 AGH 9/19
Berufsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.03.2021 L 2 R 193/20
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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