Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Urteile zu § 11 RPflG – Seite 12
2.434 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 RPflG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.434 Entscheidungen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsanwaltskosten
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verfahrensgebühr bei Trennung miteinander verbundener …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erinnerung im Kostenfestsetzungsverfahren · "Kosten im Zwangslizenzverfahren" · während eines noch nicht rechtskräftigen … · auch noch im Erinnerungsverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
zu Doppelvertretungskosten im Markenbeschwerdeverfahren · Sonderkonstellation: Vergleich vor dem BPatG erledigt neben … · Abstimmung zwischen Patent- und Rechtsanwalt ist … · Mitwirkung des Rechtsanwalts am Vergleichsabschluss wurde …
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Unpfändbarkeit · Unterhaltsberechtigung · Insolvenzverfahren · Einkommensberechnung · ZPO § 850c
Insolvenzrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
keine Auslagenerstattung gem § 34a Abs 3 BVerfGG für Kläger …
Verfassungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulassung der Rechtsbeschwerde durch den Einzelrichter als …
Insolvenzrecht
Beginn der Verzinsung des prozessualen …
Strafrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben