Urteile zu § 33 SBG

18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SBG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss LS zitiert von 1
Anhörung gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 SBG

örtliche Zuständigkeit · Hauptstelle und verselbständigte Nebenstelle

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Zuständigkeitsklärung – Asperger-Syndrom

Autismus-Therapie · Teilhabe am Arbeitsleben · medizinische Rehabilitation · Weiterleitung des Antrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Koblenz Vergabesenat Beschluss LS zitiert von 1
Ausschreibung von Integrationsfachdienstleistungen nach dem SGB IX

Wahl der Vergütungsform durch den Auftraggeber · Ausschluss einer gesonderten Vergütung für eine Erstberatung · Unzumutbarkeit kalkulationsrelevanter Vorgaben · Festlegung einer Kostenobergrenze

Zivilrecht Teilweise aufgehoben