§ 55 SchulG – Rechtsprechung (55 Entscheidungen)

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 22.08.2025

Die Antragstellerin hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Koblenz 4. Kammer Beschluss 23.06.2025 LS

Schulrecht: vorläufiger Rechtsschutz gegen einen Ausschluss von der Schule auf Zeit

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 30.08.2024

Vorläufige Aufnahme in de 1. Jahrgangsstufe einer bestimmten Schule

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.08.2024 zitiert von 2

Der auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Beschluss 18.12.2023 LS

Schulordnungsrechtlicher Ausschluss eines aufgrund einer seelischen Störung aggressiven Schülers vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 02.10.2023

Berücksichtigung eines Kindes mit Aufnahmezusage an einer Ersatzschule im Auswahlverfahren nach § 55a Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 29.08.2023 zitiert von 1

Einstweilige Anordnung zur Aufnahme in eine bestimmte Schule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 29.08.2023 zitiert von 1

Der Antrag zu 1. ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 VwGO zulässig, denn der Widerspruch der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.08.2023 zitiert von 7

Der Antrag zu 1. ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 VwGO zulässig, denn der Widerspruch der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.08.2023 zitiert von 7

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.08.2023 zitiert von 7

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 29.08.2023 zitiert von 1

Einstweilige Anordnung zur Aufnahme in bestimmte Schule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.08.2023 zitiert von 7

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 29.08.2023 zitiert von 1

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Schwerin 1. Kammer Urteil 26.11.2020 LS

Datenschutzrechtliche Unzulässigkeit eines Meldeportals im Internet

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 18.09.2020 LS zitiert von 2

Vorläufige Aufnahme in die Schulanfangsphase

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.09.2020

Die Antragsteller begehren im Wesentlichen die Aufnahme ihres am 4... geborenen Sohnes N...in die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 13.08.2020

Zugang zu einer staatlichen internationalen Schule

Bestehen der Aufnahmeprüfung · Zulässigkeit des Sprachtests Bärenstark

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 12.08.2020 LS

Aufnahme in die Schulanfangsphase der Staatlichen Europa-Schule (SESB)

prüfungsrechtliche Anforderungen · Wiederholungsmöglichkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 12.08.2020 LS

muttersprachliche Sprachkenntnisse als Voraussetzung der Einschulung in die staatliche Europa-Schule Berlin

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.06.2020

Die Beteiligten streiten um die Vergabe eines Schulplatzes in der Jahrgangsstufe 1 der N...- NMS -, einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Urteil 19.06.2020 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Vergabe eines Schulplatzes in der Jahrgangsstufe 1 der N...- NMS -, einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Urteil 16.06.2020 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Vergabe eines Schulplatzes in der Jahrgangsstufe 1 der N...- NMS -, einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.06.2020

Die Beteiligten streiten um die Vergabe eines Schulplatzes in der Jahrgangsstufe 1 der N...- NMS -, einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 12.06.2020

Die Beteiligten streiten um die Vergabe eines Schulplatzes in der Jahrgangsstufe 1 der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 12.06.2020 zitiert von 43

Die Beteiligten streiten um die Vergabe eines Schulplatzes in der Jahrgangsstufe 1 der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.06.2020

Die Beteiligten streiten um die Vergabe eines Schulplatzes in der Jahrgangsstufe 1 der N...- NMS -, einer …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 35. Kammer Beschluss 04.06.2020 zitiert von 53

Die Beteiligten streiten um die Vergabe eines Schulplatzes in der Jahrgangsstufe 1 der N...- NMS -, einer …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Mainz 3. Kammer Urteil 22.01.2020 LS

Schulausschluss wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln

Anhörung eines Vertretungsberechtigten · vorherige Androhung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.10.2019

Zuständigkeit des Schularztes zur Feststellung eines Sprachförderbedarfs im Rahmen der schulärztlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.10.2019

Zuständigkeit des Schularztes zur Feststellung eines Sprachförderbedarfs im Rahmen der schulärztlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 08.08.2019 zitiert von 1

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 08.08.2019 zitiert von 1

Verpflichtung zur vorläufigen Aufnahme in eine bestimmte Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 06.08.2019 zitiert von 1

Eilrechtsschutz auf Einschulung eines Schülers an einer besonderen Schule außerhalb des Einzugbereichs

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.08.2019 zitiert von 1

Der Hauptantrag hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 15.08.2018 zitiert von 18

Vorläufige Aufnahme in eine Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.08.2018

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 14.02.2018 LS

Einschulung: Schulfähigkeit

Sprachstandsfeststellung · verpflichtende Teilnahme · Verfassungsmäßigkeit · Erziehungsrecht der Eltern

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 14.02.2018 LS

Die Verpflichtung zur Teilnahme an der Sprachstandsfeststellung gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 SchulG unterliegt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 29.11.2017

Anspruch auf Aufnahme in die Grundschule Staatliche Europa-Schule Berlin

SESB · aufgrund rechtswidriger Vergabe von Plätzen an Dritte

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.09.2017

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 1 und 3 VwGO, § 920 Abs. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 07.09.2017

Einstweiliger Rechtschutz gegen Zuweisung an Schule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 31.08.2017

Vorläufig Aufnahme in die Jahrgangsstufe 1 der Charles-Dickens-Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 31.08.2017

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 1 und 3 VwGO, § 920 Abs. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.09.2016 zitiert von 11

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 06.09.2016 zitiert von 5

Aufnahme in die Jahrgangsstufe 1 einer bestimmten Grundschule

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.08.2015

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbots, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 04.08.2015 zitiert von 2

Aufnahme in die Staatliche Europa-Schule Berlin

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Beschluss 14.08.2013 LS zitiert von 4

Zum Schulausschluss eines Schülers wegen Drogen

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 09.11.2010

Wechsel der Schule und der Fremdsprache

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen