Urteile zu § 109 SG – Seite 2

Soldatengesetz

134 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

134 Entscheidungen

SG Ulm 13. Kammer Urteil LS

Abrechnung · neurologische Komplexbehandlung eines Schlaganfalls

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Aufrechnung durch die Krankenkasse · Ausschluss nach § 325 SGB 5 aF bzw § 412 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss LS

Rechtsschutzinteresse des Klägers an der Zulassung der …

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Verdacht einer Neugeboreneninfektion · fünftägige intravenöse Antibiotikabehandlung · Kodierung der Nr Z29.21 ICD-10-GM 2012 (systemische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 22

Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 25

kein Vergütungsanspruch für Behandlungen außerhalb des … · Maßgeblichkeit der Festlegungen des Krankenhausplans iVm … · Auslegung von Art 4 Abs 2 S 2 BayKrG · erste Versorgungsstufe

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 10

teilstationärer Aufenthalt · Gabe von Zytostatika · quartalsweise Zusammenführung zu einem Behandlungsfall · Kodierung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS

Praxisklinik zum Abschluss nicht befugt · Festlegung in dreiseitigem Vertrag nach § 115 Abs 1 SGB 5 … · Verstoß gegen Bundesrecht · einheitlicher Verwaltungsakt zur Ablehnung des Abschlusses …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38

Pflegesatzvereinbarung · Einbeziehung von Sozialleistungsträgern kraft Gesetzes wie … · keine Ableitung eines Anspruchs auf Vergütung nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27

Abrechnung normenvertraglich geregelter Leistungen nur bei … · Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene … · Erfordernis medizinischer Krankenhausbehandlung für eine … · Nichtkodierung von Dialysefremdleistungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25

teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen … · Unterscheidung zu vor- und nachstationärer Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21

Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung im Jahr 2006 · Erbringung der Hauptleistung durch eigenes Personal · Begriff des Krankenhauses iS des Krankenversicherungsrechts · vom Krankenhaus veranlasste Leistung Dritter

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

Fallpauschalenvergütung · Kodierfähigkeit der Nebendiagnose T88.4 ICD-10-GM bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11

Verordnung eines Vertragsarztes oder eines sonstigen an der … · Vergütung · Erforderlichkeit einer vorstationären Behandlung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS

Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 20

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse bei Inanspruchnahme … · keine Erforderlichkeit bei nicht ausgeschöpfter notwendiger …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung · Notwendigkeit einer vertragsärztlichen Verordnung · Behandlung medizinisch geeigneter Fälle ohne Unterkunft und … · Erforderlichkeit vor- oder nachstationärer Behandlungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen