Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 135 SG – Seite 2
Soldatengesetz
150 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 135 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
150 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechtigung zur Stellungnahme bei primärer … · Entscheidung über die Einbeziehung in den Kreis der … · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
neue Behandlungsmethode · Wirksamkeitsnachweis
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · keine Abrechenbarkeit auch im Rahmen einer stationären …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antragsvoraussetzungen · keine Kostenübernahme einer ambulanten …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode · Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch … · Begriff der Behandlungsmethode
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
positive Bewertung der zugrundliegenden Behandlungsmethode … · neue Behandlungsmethode · GKV-Spitzenverband · Einleitung eines Methodenbewertungsverfahrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Kläger begehrt die Kostenübernahme für eine Kopforthese nach den Vorschriften des Fünften Buch …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Fettabsaugung -
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kontinuierliche Messung des Gewebezuckers bei Diabetes … · keine neue Behandlungsmethode · objektive Erforderlichkeit von Hilfsmitteln
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schlaf-Apnoe-Syndrom · Unterkieferprotrusionsschiene · Wirksamkeitsnachweis · Systemversagen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Folgenabwägung als Entscheidungsgrundlage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
allogene Stammzelltransplantation · Teilnahme an einer klinischen Studie
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Folgen verzögerter Bearbeitung eines Antrags auf Empfehlung … · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
kein Anspruch aus den Grundsätzen des Systemversagens, des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert