Urteile zu § 18 SG – Seite 2

Soldatengesetz

156 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

156 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · steuerrechtliches Kindergeld · nachträgliche Rückforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Kostenerstattungsanspruch nach § 63 SGB 10

Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung der Landwirte

Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33
Krankenversicherung – Krankenhaus

Planbarkeit von Krankenhausleistungen · Rechtmäßigkeit der Mindestmenge von jährlich 14 zu … · Gemeinsamer Bundesausschuss · fehlende Mehrheit für eingebrachte Beschlussvorschläge

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
VG Neustadt an der Weinstraße 3. Kammer Beschluss LS
Rheinland-Pfalz: Landesfinanzausgleich

interkommunales Gleichbehandlungsgebot · Nichtberücksichtigung kasernierter ausländischer Soldaten

Verwaltungsrecht
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 40
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

mögliche Schädigung durch truppenärztliche Behandlung · lebensbedrohliche Krankheit · Strahlentherapie · Folgeerkrankung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnungserklärung als Verwaltungsakt · Anspruch auf Erstattung von Vorverfahrenskosten · Forderungsübergang auf Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen