Bindung von Hochschulambulanzen an die im ambulanten … · kein Ersatz der Zulassungsentscheidung durch die bloße …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 34 SG – Seite 3
Soldatengesetz
168 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
168 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vertragsarzt als Amtsträger
Strafrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
beidseitige Mammareduktionsplastik
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige … · Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erstattung der Kosten für die Miete einer motorisierten … · therapeutischer Nutzen · keine Verbindlichkeit des Hilfsmittelverzeichnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Alterszulage · Erhöhung · Schädigungsfolgen · Anpassung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Maßregelvollzug: Anspruch eines Untergebrachten in Thüringen auf kostenlose Versorgung mit von der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostensenkungsaufforderung · Unterbrechung des Leistungsbezugs · kein erneuter Übergangszeitraum für die Kostensenkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Normenfeststellungsklage · Regelung Nr 31 in Anlage III der Arzneimittelrichtlinien … · Verstoß gegen höherrangiges Recht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Hilfsmittelversorgung · Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Gewährung des Herstellerrabatts · Abstellen auf die konkrete Abgabeform · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung des Herstellerrabatts · Abstellen auf die konkrete Abgabeform · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Hilfsmittelversorgung · Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die durch das angefochtene Urteil ausgesprochene …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bewegungsfreiheit als Grundbedürfnis des täglichen Lebens · keine vollständige Gleichstellung mit der gewöhnlich zu Fuß …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arzneimittelversorgung · Werbung für Medikamentenbezug über Versandapotheken durch … · Verstoß gegen Beeinflussungsverbot des § 8 Abs 1 S 1 …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen