Urteile zu § 3f SG

Soldatengesetz

57 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3f SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

57 Entscheidungen

BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 12

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt · abstrakt-generelle Besoldungs- und Verpflegungsordnungen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 6

betriebliche Voraussetzung · Privatisierung und Spaltung eines volkseigenen Betriebes · gleichzeitiges Bestehen eines volkseigenen Betriebes und … · Übergang der Arbeitgebereigenschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Rechtscharakter von Verpflegungsgeldzahlungen · Korrektur eines Überführungsbescheides

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 11

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 10

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 4

Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 56

Korrektur eines Überführungsbescheides · Arbeitsentgeltbegriff iS von § 6 Abs 1 S 1 AAÜG · vollumfängliche Ermittlung durch die Tatsachengerichte · notwendige Begleiterscheinung betriebsfunktionaler …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen