Schriftlichkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 367 SGB III
Sozialgesetzbuch Drittes Buch
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 367 SGB III (Sozialgesetzbuch Drittes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
begehrte Herausgabe von Informationen über Lehrdeputate und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
auf rein privaten Motiven beruhende Straftaten ohne …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Arbeitslosengeld · Auslandsverweisung · Wahl des Gerichtsstandes
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
örtliche Zuständigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Wohnsitz im Ausland · Bundesagentur für Arbeit · Zuständigkeitsirretation
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
örtliche Zuständigkeit · Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses · Ausnahme · willkürliche Entscheidung
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zurückstufung als angemessene Disziplinarmaßnahme bei …
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch eines Maßnahmenträgers für Kleinkinder … · Anforderung an die Erteilung einer Zusicherung in Bezug auf … · Sozialrechtsweg bei Streitigkeiten auf Kostenübernahme für …
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtfertigung des Aussteuerungsbetrags gem § 46 Abs 4 SGB … · fehlende Beitragssatzrelevanz des Eingliederungsbeitrags …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Denkmaleigenschaft trotz nachträglicher baulicher …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtskostenfreiheit der Träger der in § 64 Abs 3 S 2 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Rechtsbeschwerdebegründung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Grundsicherungsträger · Rentenversicherungsträger · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorlage des Einspruchs an den Vorstand von …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Selbstverwaltungskörperschaft
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Selbstverwaltungskörperschaft
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen