Sozialrecht
Urteile zu § 95 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
445 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
445 Entscheidungen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
offensichtliche Rechtswidrigkeit der Verordnung zum Ersatz … · Voraussetzungen für den Erlass einer Rechtsverordnung nach … · schriftliche Verhandlungsaufforderung durch Landesregierung … · vorheriger schriftlicher Hinweis auf möglichen Erlass einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
junger Erwachsener mit besonders intensivem Betreuungsbedarf · fremdgefährdendes Verhalten · bislang erfolglose Suche nach aufnahmebereiten … · Sicherstellungsauftrag des Eingliederungshilfeträgers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Anhörung der Schwerbehindertenvertretung · Dauer des Disziplinarverfahrens
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung · Anforderungen an amtsärztliches Gutachten · anderweitige Verwendungsmöglichkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gleichstellung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beamtenrecht · Besoldungsgruppe · Bewerbungsverfahren · Gleichbehandlung · Funktionsstelle
Verwaltungsrecht
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz · Zulassungsgründe der Berufung · Stellenbesetzungsverfahren · Entschädigungsanspruch · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Schulbegleitung · Durchführung eines Vergabeverfahrens
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sicherstellungsauftrag · keine freien Plätze in einer geschlossenen therapeutischen … · kein subjektiv einklagbarer Anspruch · erhebliche Eigen- und Fremdgefährdung des behinderten …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Versetzung
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zur Feststellung der fachlichen Nichtbewährung · Entlassung vor Ablauf der Probezeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
US Stationierungsstreitkräfte
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage aus dem Bereich der … · zulässiger Streitgegenstand · Ablehnung eines Anspruchs auf Eingliederungshilfe für …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Behandlungsfehler · Abmahnung · Personalratsanhörung · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Aufgehoben
zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber · Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die Zahl der … · Arbeitsplatzbegriff · Nichtberücksichtigung der von der Bundesagentur für Arbeit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsbeurteilung nach ERA-TV
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang der Unterrichtungs- und Vorlagepflichten des …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zeichnung durch "Verantwortlichen Beurteilenden" · Berücksichtigung der Schwerbehinderteneigenschaft · fehlende Dienstpostenbeurteilung in der Beurteilung bei …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeiten · fehlerhafte Massenentlassungsanzeige
Arbeitsrecht Aufgehoben
Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gleichstellungsantrag · Beteiligungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beleidigung · Störung des Betriebsfriedens · Abmahnung · Interessenabwägung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen