§ 233 SGB VI – Rechtsprechung (46 Entscheidungen)

rentenversicherungsrechtlicher Begriff der mit geistlichen … · Befugnis des Insolvenzverwalters zur Aufnahme des durch die … · Dynamisierung bereits festgesetzter … · Festsetzung von Säumniszuschlägen für eine mit Wirkung für …

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 17.11.2020 LS

Nachversicherung – unversorgtes Ausscheiden eines satzungsmäßigen Mitglieds einer geistlichen Genossenschaft …

30-jährige Verjährungsfrist bei unterbliebener … · rechtsmissbräuchliche Erhebung der Verjährungseinrede

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 4. Kammer Gerichtsbescheid 14.10.2020

Anrechnung von Nachversicherungszeiten in der Zeit vom 05.01.1970 bis 31.12.1971 als Wehrdienstzeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil 19.02.2019 LS

Aufschub der Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung im Rahmen der Nachversicherung

versicherungsfreie Folgebeschäftigung · Beurlaubung unter Fortfall der Dienstbezüge · Möglichkeit der Verjährungseinrede für einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.09.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Auferlegung von Säumniszuschlägen (in Höhe von 4046,- EUR) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 21.06.2016 LS zitiert von 1

Nachversicherung – unversorgtes Ausscheiden eines Mitglieds einer Glaubensgemeinschaft

Rechtslage bis 31.12.1991 · kein Antragserfordernis · Einrede der Verjährung · unzulässige Rechtsausübung wegen Rechtsmissbrauchs

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 14. Senat Urteil 29.04.2016

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht Säumniszuschläge auf Nachversicherungsbeiträge i.H.v. rund 18.000 Euro …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 12.11.2014 LS zitiert von 1

Erstattungsstreitigkeit – Durchführung der Nachversicherung

Beitragsanspruch · Verjährung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 17.05.2013 LS zitiert von 1

Nachversicherung – Säumniszuschläge bei erteilter Aufschubbescheinigung

Organisationsverschulden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 17.04.2013 LS zitiert von 1

Gesetzliche Rentenversicherung – Säumniszuschlag für die Nachentrichtung von Beiträgen im Rahmen der …

Wegfall des Aufschubgrundes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 27.06.2012 LS zitiert von 47

Nachversicherung – Abhaltung des Rentenversicherungsträgers von der Geltendmachung des Beitragsanspruchs …

Rechtsmissbräuchlichkeit der Verjährungseinrede

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil 29.06.2011 LS zitiert von 1

Nachversicherungsanspruchs – keine Erhebung der Verjährungseinrede bei Verstoß des ehemaligen Dienstherrn …

Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 24

Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung

Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.10.2010

Die Beteiligten streiten um die weitere Gewährung von Witwenrente ab dem 01. Januar 2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 28.10.2010

Bundesgebiet: Beitragszeiten

Witwenrente · Deutsches Reich-Rentenprivileg

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.10.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zugunsten des Beigeladenen für die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 52. Kammer Urteil 26.07.2010

Die Beklagte begehrt von der Klägerin die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zugunsten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.2009 zitiert von 3

Ob die Klägerin von der Beklagten geforderte Nachversicherungsbeiträge zugunsten des Beigeladenen zu zahlen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.01.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Nachversicherung des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.01.2006 zitiert von 6

Die Beklagte begehrt von der Klägerin die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zugunsten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten für den Zeitraum vom 04.04.1960 bis 31.03.1961 die Übertragung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 22.04.2005

Streitig ist, ob die Beklagte die Zeit vom 01.02.1970 bis zum 31.07.1972 im Wege der Nachversicherung als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Streitig ist die Übertragung von während der Wehrdienstzeit entrichteten Pflichtbeiträgen auf das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 11.11.2004 zitiert von 3

Ob der Kläger für die Zeit von 16.01.1984 bis 25.11.1986 zugunsten des Beigeladenen Nachversicherungsbeiträge …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 18.03.2004 zitiert von 1

Ob der Klägerin wegen einer Beitragszeit infolge Nachversicherung vom 25.04.1956 bis 31.03.1958 eine höhere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen