§ 84 SGB VII – Rechtsprechung (31 Entscheidungen)

SG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer Urteil 11.12.2025

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer höheren Verletztenrente aufgrund eines in einem weiteren …

Sozialrecht

LSG Hamburg 2. Senat Urteil 06.08.2025

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) nach einem Arbeitsunfall als Schülerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 25.03.2025 LS zitiert von 3

Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeldanspruch eines selbstständigen Physiotherapeuten

Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls während … · Anrechnung des erzielten Arbeitseinkommens gem § 52 Nr 1 … · leitende und verwaltende Mitarbeit in der eigenen Praxis · keine nahezu vollständige Einstellung der Mitarbeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.01.2024

Streitig zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Kläger vom 5. März 2015 bis zum 3. Oktober 2020 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Beschluss 09.11.2022

PKH-Beschwerde – Rückwirkende Erbringung von Sozialleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 09.12.2021

Ermittlung des maßgeblichen Jahresarbeitsverdienstes bei bewilligter Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid 21.12.2020 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 10.05.2017 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten · Anwendungsvoraussetzung des § 84 SGB 7 · einschränkende Anwendung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil 18.01.2017 LS

Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtskraftwirkung gem § 141 Abs 1 Nr 1 SGG - rechtskräftiges Urteil

Ablehnung einer Berufskrankheit - Zugunstenverfahren gem § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2016

Im zugrundeliegenden Verfahren streiten die Beteiligten über die Frage, ob bei der Berechnung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 26.04.2016 LS zitiert von 21

Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 17.12.2015 LS zitiert von 13

Sozialgerichtliches Verfahren – Anwendbarkeit der unechten Leistungsklage gem § 54 Abs 4 SGG auf Zahlung …

gesetzliche Unfallversicherung · Übergangsrecht · Verletztenrente · Stützrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 8. Kammer Urteil 20.01.2015

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung eines als Arbeitsunfall anerkannten Wegeunfallereignisses vom …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 25.01.2013 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenstand des Rechtsstreits

Zugunstenverfahren · Abschmelzungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 19.01.2012

Nach welchem Jahresarbeitsverdienst (JAV) die der Klägerin wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls zu leistende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 19.01.2012

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV gem § 90 SGB 7

Berücksichtigung des Berufswunsches · branchenspezifischer Tarifvertrag · ortsübliches Entgelt · Ingenieur für Medizintechnik

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 25. Kammer Urteil 19.12.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes · Mindest-JAV · erhebliche Unbilligkeit · Neufestsetzung nach billigem Ermessen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 20.10.2011

Verfassungsmäßigkeit des einer Verletztenrente zugrundezulegenden Jahresarbeitsverdienstes aus einem im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 06.10.2011

Im Streit steht die Neufeststellung des für die Rentenberechnung maßgeblichen Jahresarbeitsverdienstes (JAV) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 3. Kammer Urteil 06.10.2011

Im Streit steht die Neufeststellung des für die Rentenberechnung maßgeblichen Jahresarbeitsverdienstes (JAV) …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 15.09.2011 LS zitiert von 15

Gesetzliche Unfallversicherung – Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes

erhebliche Unbilligkeit · Neufestsetzung nach billigem Ermessen · Regel-JAV · Jahresfrist als maßgeblicher Referenzzeitraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.11.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV

Begriff der Ausbildung · Arzt · Weiterbildung · Facharztausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.11.2010

Streitig sind die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) und der daraus sich errechnenden Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 28.10.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hirnorganischen Psychosyndrom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 13.10.2010

Streitig ist die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) als Berechnungsgrundlage für die gewährte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 15.09.2010 zitiert von 1

Ob der für die Verletztenrente der Klägerin maßgebende Jahresarbeitsverdienst (JAV) neu festzusetzen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 17.06.2010

Änderung oder Ersetzung eines Bescheides

Eingriff eines neuen Bescheides in den Erstbescheid · Versicherungsfall nur bei Erkrankung · Verfassungsmäßigkeit von SGB 7 § 216 Abs 2

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 18.11.2009

Im Streit steht die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV), der der Verletztenrente der Klägerin zu Grunde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

EuGH Dritte Kammer Urteil 05.03.2009

Wettbewerb – Art. 81 EG, 82 EG und 86 EG

Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und … · Begriff ‚Unternehmen‘ · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht

LSG NRW Urteil 20.03.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Verletztentrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 18.10.2007

Streitig ist die Berechnung der Unfallrente

Sozialrecht Klage abgewiesen