§ 40 SGB VIII – Rechtsprechung (105 Entscheidungen) – Seite 2

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 22.05.2018 LS zitiert von 3

Übernahme der Kosten für einen Schulbegleiter in Form des persönlichen Budgets im Rahmen der …

individuelle Prüfung · Mitwirkungspflicht

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Neuruppin 31. Zivilkammer Urteil 03.05.2018 zitiert von 3

Die Kläger machen Schmerzensgeld nach behaupteter Amtspflichtverletzung durch den Beklagten geltend wegen von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 6. Kammer Urteil 16.04.2018 LS zitiert von 2

Vereinbarkeit der Höhe der Pauschalbeträge für Pflegegeld und einmalige Beihilfen und Zuschüsse im Rahmen der …

Verwaltungsrecht

SG Mainz 3. Kammer Beschluss 13.04.2018 LS

Krankenversicherung – Beginn der freiwilligen Mitgliedschaft bei Ende der Versicherungspflicht

Anspruch auf Hilfe bei Krankheit nach § 48 SGB 12

Sozialrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 06.04.2018 zitiert von 2

Kostenerstattungsstreit zwischen Jugendhilfe- und Sozialhilfeträger

Erstattungsanspruch aus § 104 Abs. 1 SGB X i.V.m. § 10 Abs. … · Anwendungsbereich des § 14 Abs. 4 SGB IX a.F. · Hilfe für junge Volljährige gemäß § 41 Abs. 1 SGB VIII …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Mainz 1. Kammer Urteil 22.02.2018 LS

Jugendhilfe: Erstattung von im Rahmen der Jugendhilfe für einen unbegleiteten minderjährigen Ausländer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 15.02.2018 LS zitiert von 3

Kostenerstattung gemäß § 89 a SGB VIII

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gera 6. Kammer Beschluss 09.02.2018

Bewilligung eines persönlichen Budgets für einen Schulbegleiter für die Berufschule im Rahmen der …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 28.09.2017 zitiert von 1

Anspruch des privaten Einrichtungsträgers gegen den Träger der öffentlichen Jugendhilfe

Kostenübernahmeerklärung und öffentlich-rechtlicher Vertrag.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 26.04.2017 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene Kläger begehrt die Übernahme von Kosten des Besuchs einer Privatschule

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.03.2017

Die Kläger wehren sich gegen die Heranziehung zu den Kosten einer stationären Jugendhilfemaßnahme für die am …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden 6. Kammer Urteil 13.05.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten für den Zeitraum 1.9.2012 bis 9.9.2013 um die Pflicht zur Kostentragung für die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BFH V. Senat Urteil 06.04.2016 LS zitiert von 5

Umsatzsteuerfreie Betreuungsleistungen

Steuerrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.02.2016 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin als Jugendhilfeträger vom beklagten Landschaftsverband die …

Sozialrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 20.01.2016 LS zitiert von 8

Ob eine Leistung der Jugendhilfe im Inland ( § 6 Abs. 1 SGB VIII ) oder im Ausland ( § 6 Abs. 3 SGB VIII ) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 5. Senat Urteil 21.10.2015 LS zitiert von 25

Kostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes auch bei Inobhutnahme

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.08.2015 zitiert von 1

Der Kläger ist der Vater des am 00.00.0000 geborenen L. M. Q.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 6. Kammer Urteil 14.01.2015

Die Klägerin begehrt für den Zeitraum vom 18. Februar bis zum 31. Dezember 2011 die Bewilligung von erhöhtem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.11.2014

Der Antragsgegner wendet sich gegen seine einstweilige Verpflichtung zur Zahlung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Köln Urteil 22.10.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin eine von dem betreffenden Mitgliedstaat als …

Steuerrecht Klage abgewiesen

VG Göttingen Beschluss 22.10.2014 LS

Der Bedarf für eine Hilfe nach § 35a Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII entfällt nicht dadurch, dass ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.05.2013 zitiert von 3

Auch im Lichte des Beschwerdevorbringens, auf das gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung durch den Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz 3. Senat für Familiensachen Beschluss 11.06.2012 LS zitiert von 2

Elterliche Sorge: Sorgerechtsentzug wegen Erziehungsunfähigkeit der Eltern

Vorrang der Inanspruchnahme öffentlicher Hilfen · Verantwortungsgemeinschaft von Familiengericht und Jugendamt

Familienrecht Aufgehoben

FG Köln Urteil 20.04.2012 zitiert von 3

Die Klägerin war in den Streitjahren als sozialpädagogische Familienhelferin unternehmerisch tätig

Steuerrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 02.03.2012 LS zitiert von 1

Die gemäß § 39 Abs. 5 SGB VIII festgelegten Pauschalbeträge für laufende Leistungen zum Unterhalt gelten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 13.01.2012 zitiert von 1

Die Beschwerde hat nicht die nach § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Magdeburg 4. Kammer Urteil 10.10.2011 LS zitiert von 1

Einsatz von Ausbildungsgeld für eine Maßnahme der Jugendhilfe

Verwaltungsrecht

SG Neuruppin Urteil 19.07.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der Versicherungspflicht und Beitragsfestsetzung in der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 24.06.2011

Die im September 1998 geborene, schwer behinderte (GdB: 90) Klägerin steht seit Ende November 2010 unter der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 17.05.2011

Die Klägerin erstrebt mit der vorliegenden Klage Kostenerstattung nach § 105 SGB X für die im Hilfefall E. W. …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 16.12.2010 LS

Personen, die bis zum 1. April 2007 einen alleinigen Anspruch auf Gewährung von Krankenhilfe nach § 48 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 23.11.2010 zitiert von 2

Die in C. lebende Klägerin erstrebt mit der vorliegenden Klage die Übernahme der in B. entstandenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 06.10.2010 LS zitiert von 34

Krankenversicherung – Versicherungspflicht eines sozialhilfebedürftigen Nicht-EU-Ausländers

Niederlassungserlaubnis · rückwirkender Bezug von Grundsicherungsleistungen · Beginn der Mitgliedschaft bei nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 … · Ausschluss der Auffang-Versicherungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen