Urteile zu § 115 SGB X – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

375 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 115 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

375 Entscheidungen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS
Annahmeverzug – Gesamtberechnung

erzielter Zwischenverdienst · Anrechnung · böswilliges Unterlassen

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 1
Annahmeverzugsvergütung – Einwendung

Darlegungs- und Beweislast · Auskunftsanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Thüringen 1. Kammer Urteil zitiert von 1
Zahlungsansprüche – Vergütung

tarifvertragliche Ausschlussfristen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 35
Annahmeverzug – Leistungswillen

unterlassener Zwischenverdienst · Böswilligkeit

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Außerordentliche Kündigung – Zwei-Wochen-Frist

Ermittlungen · Arbeitsverweigerung · ordentliche Kündigung · Entgeltfortzahlung

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil
Anlasskündigung in der Wartezeit

Entgeltfortzahlungsanspruch im Krankheitsfall

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer Beschluss LS
Kostenfreiheit für Jobcenter
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil LS zitiert von 29
Schuldnerverzug – entschuldbarer Rechtsirrtum

Geltendmachung von Verzugszinsen durch Bestandsschutzklage

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Urlaubsabgeltung · Grenzgänger · Nichtauszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der … · Verbleib auf dem Urlaubskonto

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Baden-Württemberg 9. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Sonderzahlung – Weihnachtsgeld

betriebliche Übung · langandauernde Erkrankung · Darlegungs- und Beweislast

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Schleswig-Holstein 1. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Abkürzung – fristlos

gescheitertes Arbeitsverhältnis · Gleichheitsgrundsatz · Kündigung · Kündigungsfrist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 20
Auslegung eines Prozessvergleich

Abrechnung eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Aufgehoben