Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen · partielle Öffnung eines Planungsbereichs (hier: zur … · Zulassungsausschuss · Auswahlentscheidung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 20 SGB X – Seite 15
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.272 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.272 Entscheidungen
Rückforderung der Leistungen im Rahmen einer endgültigen … · nicht begründete Überprüfungsanträge · Ablehnung der Überprüfungsanträge · Verpflichtungsklage
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
zureichender Grund · Bemühen um Zugänglichmachung eines Gutachtens durch den … · Mitwirkungsobliegenheit · Verweigerung der Zugänglichmachung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlehen unter Verwandten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
unvorhersehbare wesentliche Veränderung iS des § 77 Abs 3 S … · Pachterhöhung · Festsetzung der Investitionskostenvergütung · "externer Vergleich"
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
geringfügig Beschäftigte - Schwarzarbeit - Aushilfskraft …
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · hinreichend bestimmter Leistungsantrag · Naturalleistungsanspruch nach Eintritt der … · Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage zur Erstreitung …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Verstoß gegen Art 12 Abs 1 GG, wenn der als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung des Erstattungsbetrags · schriftliche Begründung · Nachvollziehbarkeit der Preisbildung · Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung bei unterschiedlich …
Sozialrecht Aufgehoben
Festsetzung des Vertragsinhalts durch die Schiedsstelle · Überprüfung durch das Gericht · Offenlegung des zugrunde gelegten Tatsachenstoffes · Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung in der Konstellation …
Sozialrecht Aufgehoben
Sechs-Monats-Frist des § 131 Abs 5 S 5 SGG · keine Auswirkung: Erlass eines nach § 96 SGG zum … · entsprechende Anwendung des § 159 Abs 1 Nr 1 SGG …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Gegenstand des Vorverfahrens · zeitliche Begrenzung bei Ablehnungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Antragserfordernis nach vorherigem Vergleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erlass eines Summenbescheides · Ermessensentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Entfernung von Kontoauszügen als persönliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiswürdigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufbewahrung von Kontoauszügen eines Leistungsberechtigten … · Zumutbarkeit einer Verweisung auf nachträglichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zusammensetzung und Beschlussfähigkeit der angerufenen … · Rahmenverträge müssen Abschläge ab dem vierten Tag jeder … · Schiedsspruch · Qualifizierung als Verwaltungsakt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Lichtbilderfordernis · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Klagebefugnis der DRV Bund gegen Statusbescheid der … · Rechtswidrigkeit eines Einzugsstellenbescheides kann sich …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Abgrenzung zum Leistungsanspruch des Hilfebedürftigen · materielle Beweislast für das Bestehen eines … · fehlende Feststellungen zu Einkommens- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeit · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Unfallversicherung · gesetzliche Krankenkasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · gesetzliche Krankenkasse · gesetzliche Unfallversicherung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der PKH-Bewilligung steht nicht entgegen, dass das Verfahren erster Instanz durch übereinstimmende …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert