§ 20 SGB X – Rechtsprechung (1.272 Entscheidungen) – Seite 24

OVG NRW Urteil 22.11.2006 zitiert von 6

Der am 1945 geborene Beigeladene ist wegen motorischer Neuropathie, einer depressiven Reaktion und einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 05.10.2006

Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Aufforderung zur Kostensenkung · Beginn der 6-Monats-Frist · Zumutbarkeit der Untervermietung · Anforderungen an den Nachweis der Eigenbemühungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 27.09.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Rente wegen einer Berufskrankheit nach Nr. 4103 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten im Streit ist die Gewährung von Krankenhilfe bzw. Hilfe zur Gesundheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 07.09.2006

Nach § 86 b Abs. 2 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung …

Sozialrecht

VG Arnsberg Urteil 05.09.2006

Verpflichtung des Beklagten, der Klägerin Eingliederungshilfe in Form ihrer stationären Unterbringung in dem …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.08.2006

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Anordnungsverfahren um die Frage, ob der Beschwerdeführer und die …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 20.06.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit geltend

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 19.06.2006

Die Beteiligten stritten ursprünglich über die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 3.7.2005

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2006

Arbeitslosengeld II – Sozialhilfe

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Aufforderung zur Kostensenkung · 6-Monats-Frist · befristeter Mietvertrag bzw Kündigungsausschluss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 21.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 09.03.2006

Mit Bescheid vom 15.12.2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin für den Zeitraum vom …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 08.03.2006

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit · Übergangsfrist zur Kostensenkung · verfassungskonforme Auslegung · Unzulässigkeit der Pauschalierung von Unterkunftskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.03.2006

Die gemäß § 173 Sätze 1 und 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) form- und fristgerecht eingelegte und auch im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.02.2006

Sozialhilfe – Nachweis und Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit

Mitwirkungspflicht · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 26.01.2006 LS zitiert von 7

Zu den Anforderungen an die Feststellung einer seelischen Behinderung im Fall einer isolierten …

Verwaltungsrecht

SG Gießen 1. Kammer Urteil 20.01.2006

(sozialgerichtliches Verfahren – Anwendbarkeit des § 131 Abs 5 S 1 SGG auf kombinierte Anfechtungs- und …

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Nachholung des Verwaltungsverfahrens

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 13.12.2005 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Angemessenheit · Aufklärungspflicht des Trägers · Nichtanwendung der Wohngeldtabelle · Wohnflächengrenze des sozialen Wohnungsbaus

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 07.12.2005

Streitig ist die Übernahme der noch offenen Kosten der Klägerin für die Behandlung des Herrn N (N) in Zeit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Beschluss 24.11.2005

Gemäß § 193 Abs. 1 Satz 3 SGG entscheidet das Gericht auf Antrag durch Beschluss über die Kosten, wenn das …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 23.11.2005

Die am 00.00.1987 geborene Antragstellerin ist Schülerin

Sozialrecht

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 18.11.2005

Der Kläger hat am 17.02.2005 bei der Beklagten einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II gestellt

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 30.08.2005

Ob der Kläger bei dem Beklagten als Arbeitnehmer beschäftigt war und ob er von ihm Zahlung von EUR 6.902,44 …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 22.08.2005

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Mitwirkungspflicht · Datenschutz · Unterkunftskosten

Sozialrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 11.08.2005 LS

Mitwirkungspflicht und Amtsermittlungsgrundsatz

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Urteil 21.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Bewilligung weiterer Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 29.06.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Prüfung der Hilfebedürftigkeit · eheähnliche Gemeinschaft · aktuelle Anhaltspunkte · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 02.06.2005

Die Antragstellerin begehrt von dem Antragsgegner die Übernahme ihrer tatsächlichen Unterkunftskosten, die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.05.2005 zitiert von 12

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 22.04.2005

Mit Bescheid vom 20. Januar 2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin für den Zeitraum von …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 08.04.2005

Ob der Beigeladene zu 1) berechtigt ist, präventive Koloskopien nach der Gebühren-Nummer 156 des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 01.02.2005

Die Antragstellerin stellte am 8.9.2004 bei der Antragsgegnerin einen Antrag auf Gewährung von …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 26.01.2005

Der Antragsteller stellte im November 2004 bei der Antragsgegnerin einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

OVG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.01.2005 zitiert von 5

Die Berufung kann nicht wegen des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 29.09.2004

Der Kläger wendet sich gegen den Entzug des Nachteilsausgleichs mit dem Merkzeichen "B"

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 06.09.2004

Das Verfahren betrifft die Gewährung von Eingliederungshilfe gemäß § 35 a SGB VIII durch Übernahme von Kosten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 25.08.2004

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.07.2004 zitiert von 3

Mitgliedschaft der Klägerin in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Streitig ist in der Hauptsache, ob bei der Klägerin eine berufsbedingte Atemwegserkrankung nach den Nrn. 4301 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.06.2004

Ob dem Kläger Ansprüche nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) i.V.m. dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 07.06.2004 zitiert von 12

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren ist abzulehnen, da der Antrag aus den nachstehenden …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 25.05.2004 zitiert von 2

Der 1957 geborene Kläger ist schwerbehindert

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 25.05.2004 zitiert von 1

Der 1957 geborene Kläger ist schwerbehindert

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 24.02.2004

Verpflichtung der Beklagten, Steuern und

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Hannover Urteil 28.01.2004 LS zitiert von 1

Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, dem obliegt es im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht im Verfahren …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 11.11.2003 LS

Mitwirkungspflicht bei der Beantragung von Wohngeld.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 24.10.2003

Streitig ist die Feststellung einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

(Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 12.08.2003 LS

Sozialhilfe: Viagra als Heilmittel

Verwaltungsrecht