Urteile zu § 91 SGB
20 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
SG Darmstadt 6. Kammer Gerichtsbescheid
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Kündigungserklärungsfrist · Vermögensdelikt gegen Arbeitgeber · entbehrliche Abmahnung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 2
Zeugenbeweis
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 1
Verdachtskündigung · Manipulation
Arbeitsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 3
Kündigungserklärungsfrist · Darlegungs- und Beweislast · Beweiswürdigung · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der zivilrechtlichen Unterhaltspflicht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 1
fehlender wichtiger Grund · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Übermittlung der Klage über EGVP · nachträgliche Zulassung · außerordentliche Kündigung · sexuelle Belästigung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 5
Anfechtung eines Dienstvertrages · Beweiswürdigung · Sachverständigengutachten · möglicher Behandlungsfehler
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Beweiswürdigung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Ausschlußfrist – Arbeitszeitbetrug
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 3
ordentliche verhaltensbedingte Kündigung · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil zitiert von 2
Sachbearbeiterin im Transportwesen · unerlaubte Privatnutzung von Dienstfahrzeugen · falsche Eintragungen ins Fahrtenbuch · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Entstehungszeitpunkt · Vaterschaftsanerkennung · Berechnung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln Beschluss
LSG NRW Urteil
SGB XII · SGB V · Erstattungsanspruch · Verjährung · Analoganwendung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG NRW 16. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Hannover Beschluss
Verwaltungsrecht