Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 13 StGB – Seite 8
Strafgesetzbuch
494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
494 Entscheidungen
Haftung einer Aktiengesellschaft türkischen Rechts · Passivlegitimation bei selbstständigen auch im Ausland … · Zurechnung von Organhandeln
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen Vermögensbetreuungspflicht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Garantenstellung des Schädigers
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entstehung eines vorvertraglichen Vertrauensverhältnisses · Handeln eines für eine Holding-Gesellschaft tätigen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verletzung von Aufklärungspflichten vor einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der Strafbarkeit einer Polizeibeamten wegen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Absehen von der Strafrahmenmilderung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Öffentliches Verwenden durch Upload auf Internetplattformen · Betreiben der Plattform vom Ausland aus · Einstellung bei Facebook für eine große Anzahl von …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung bei …
Strafrecht
Strafrecht
Beweiswürdigung bei der Beurteilung eines bedingten …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Strafrecht Aufgehoben
Widerruf der Zulassung wegen Vermögensverfalls
Berufsrecht Klage abgewiesen
Ansprüche des geschädigten Grundstücksnachbarn gegen den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Inkasso von Versicherungsprämien auf allgemeines … · unterlassene Weiterleitung der Prämien an den Versicherer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten mehrerer Mitinhaber … · Kosten der Inanspruchnahme einer falschen Person
Zivilrecht
Beantragung eines Mahn- und Vollstreckungsbescheids im …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Treuhandverhältnis · Werkvertrag · Rückforderung · Gesamtschuldnerische Haftung · Vertragskündigung
Bau- und Werkvertragsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Herabsetzung der Vergütungsansprüche des Gesamtvollstreckungsverwalters auf Null und Anordnung zur …
Zivilrecht Aufgehoben
Abgrenzung zum Betäubungsmittelhandel in nicht geringer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung einer Strafmilderung im Fall der Nichtversorgung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfungsreihenfolge bei minder schwerem Fall und vertyptem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
strafrechtliche Verantwortlichkeit als militärischer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht eines Erben zur Anzeige des Todes des Erblassers …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Garantenpflicht des Geschäftsführers einer GmbH bzw. des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fahrlässige Tötung · Unterlassensdelikt · ärztliche Fürsorgepflicht · Tatverdacht · Anklageablehnung
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht