Verfahrenshindernis entgegenstehender Rechtskraft · unmittelbares Ansetzen zum versuchten Inverkehrbringen
Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 147 StGB
Strafgesetzbuch
14 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 147 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausstehender Kaufpreisrest als Schadensersatz statt der … · Erklärung des Rücktritts bereits mit der Fristsetzung · Annahme von Falschgeld als Erfüllung · Berücksichtigung des unentschuldigten Fernbleibens bei der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Terrorismus · Aufenthaltserlaubnis · Ausweisung · öffentliche Sicherheit · Ausländerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme von Angaben aus der Anklageschrift durch …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Lückenhafte Beweiswürdigung zur Feststellung bedingten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
keine Verwechslung des Medaillenbildes mit dem Bundesadler
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert