LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BGH 2. Strafsenat Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG Zweiter Senat Beschluss zitiert von 1
Sondervotum zum Ergebnis
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH 4. Strafsenat Urteil
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Urteil zitiert von 1
Kennzeichen verfassungswidriger Organisation · Billigung von Straftaten · Meinungsfreiheit · Tateinheit · Strafrecht
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Urteil
Strafrecht ✓ Abgeändert
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 4. Strafsenat Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
LG Köln Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
BGH 6. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Köln Urteil
Strafrecht ✓ Abgeändert
LG Hamburg 6. Große Strafkammer Urteil
LG Essen Urteil
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
AG Kaufbeuren Urteil
OLG Hamm Anerkenntnisurteil zitiert von 2
OLG Hamm Beschluss
Verfahrenskostenhilfe · Gewaltschutzanordnung · FamFG · Zulässigkeit der Beschwerde · § 184k StGB
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Strafrecht ✓ Abgeändert
VG Wiesbaden 28. Kammer Beschluss
abgelehnt
Verwaltungsrecht
Nähe zu Rockern, die Prostitution betreiben bzw. …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis · Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
AG Köln Urteil
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 1
Bildung einer Gesamtstrafe aufgrund Gesamtschau des …
Strafrecht – Revision verworfen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Kammerbeschluss zitiert von 5
jeweils unzureichende Begründung der Vorlagebeschlüsse
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
VG Freiburg Urteil
Verwaltungsrecht
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Strafrecht ✓ Abgeändert
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 5
Wehrrecht ✓ Abgeändert
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit durch abweichendes …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Bayern Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
VG München Beschluss
Verwaltungsrecht
BGH 6. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Unmittelbares Ansetzen zur sexuellen Handlung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Beteiligter an dem in einer kinderpornographischen Schrift …
Strafrecht ✓ Abgeändert
OVG Niedersachsen Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Disziplinarsenat Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
LG Köln 14. große Strafkammer Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben